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§ 60 AAV

Fassungen
01.07.2005 bis 02.12.2024 — BGBl. II Nr. 156/2005
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 6001.07.200502.12.2024 § → § BGBl. II Nr. 156/2005 · aufgehoben
§ 6001.01.199531.07.2004 § → § BGBl. Nr. 450/1994 · aufgehoben
§ 6001.01.198431.12.1994 BGBl. Nr. 218/1983 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 02.12.2024 (RIS)↗§ 60 in Fassung vom 02.12.2024 (RIS)↗
‹ § 59 am 02.12.2024 § 62 am 02.12.2024 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Allgemeine Arbeitnehmerschutzverordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 218 aus 1983, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 156 aus 2005,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 60

Inkrafttretensdatum

01.07.2005BGBl. II Nr. 156/2005

Außerkrafttretensdatum

02.12.2024

Abkürzung

AAV

Index

60/02 Arbeitnehmerschutz

Beachte

1. Gilt gem. Paragraph 109, Absatz 2, AschG, Bundesgesetzblatt Nr. 450 aus 1994,, und gem. Paragraph 98, Absatz 2, B-BSG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 70 aus 1999,, als BG.

2. zur Geltung gem. B-BSG als BG vergleiche weiters Paragraph 104, B-BSG

3. Absatz eins bis 3 und 10 bis 12 : zum Außerkrafttreten vergleiche Paragraph 61, Absatz 2, Arbeitsmittelverordnung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 164 aus 2000, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 330 aus 2024,

Text

Arbeiten in oder an Behältern, Silos, Schächten, Gruben, Rohrleitungen und ähnlichen Betriebseinrichtungen

Paragraph 60,

  1. Absatz eins,Wenn in Betriebseinrichtungen, wie Behältern, Silos, Schächten, Gruben, Kanälen oder Rohrleitungen, Arbeiten durchgeführt werden, ist eine geeignete, fachkundige Person zu bestellen, welche die notwendigen Schutzmaßnahmen für die Durchführung der Arbeiten schriftlich anordnet. Die Einhaltung dieser Schutzmaßnahmen muß durch eine ständig anwesende Aufsichtsperson sichergestellt sein.
  2. Absatz 2,Maßnahmen nach Absatz eins, sind in den im Paragraph 59, Absatz 2, angeführten Fällen nicht erforderlich.
  3. Absatz 3,Mit Arbeiten, bei denen Maßnahmen nach Absatz eins, erforderlich sind, darf erst begonnen werden, nachdem die Aufsichtsperson eine schriftliche Erlaubnis erteilt hat. Diese darf erst erteilt werden, wenn sich die Aufsichtsperson davon überzeugt hat, daß die angeordneten Schutzmaßnahmen durchgeführt sind.

    Anmerkung, Absatz 4 bis 9 aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 309 aus 2004, und Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 156 aus 2005,)

  4. Absatz 10,Geschlossene Einrichtungen nach Absatz eins, dürfen nur dann erhitzt werden, wenn das Entstehen eines unzulässigen Überdruckes durch entsprechende Schutzmaßnahmen verhindert ist.
  5. Absatz 11,Bei Arbeiten an unter Druck stehenden Behältern oder Leitungen hat die im Absatz eins, erster Satz angeführte Person jedenfalls auch festzulegen, unter Einhaltung welcher Bedingungen austretende Gase abgefackelt oder Schrauben nachgezogen oder ausgewechselt werden dürfen. Das Öffnen solcher Behälter ist nur in drucklosem Zustand zulässig.
  6. Absatz 12,Sofern Schüttgut in Einrichtungen, wie Silos oder Bunkern, zur Bildung von Stauungen, Brücken oder Ansätzen neigt, müssen zum Beseitigen der Stauungen oder zum Lockern des Schüttgutes entsprechende Vorrichtungen vorhanden oder geeignete Geräte beigestellt sein; diese Vorrichtungen oder Geräte müssen in der Regel ein Beseitigen von Störungen von außen ermöglichen. Arbeitnehmer dürfen sich im Inneren von solchen Einrichtungen nicht unterhalb von anstehendem oder haftendem Schüttgut aufhalten; solches Schüttgut darf nur von oben her beseitigt werden.

Schlagworte

Gasleitungsinstallationsgewerbe

Zuletzt aktualisiert am

05.12.2024

Gesetzesnummer

10008540

Dokumentnummer

NOR40054917

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1983/218/P60/NOR40054917