Art. 13

Fassungen

01.05.1987 bis 31.01.2001 — BGBl. Nr. 227/1987 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 13	01.05.1987	31.01.2001	BGBl. Nr. 227/1987 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 205/2000

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Soziale Sicherheit (Durchführung)

Bundesgesetzblatt Nr. 227 aus 1987, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 205 aus 2000,

Vertrag – Portugal

Artikel 13

31.01.2001aufgehoben durch BGBl. III Nr. 205/2000

69/03 Soziale Sicherheit

Artikel 13

Familienstandsbescheinigungen

Absatz eins,Für die Anwendung der Artikel 13 und 15 des Abkommens haben in Österreich die Finanzämter und in Portugal die Gemeindeämter Bescheinigungen auszustellen, aus denen die persönlichen Daten des Dienstnehmers und seiner Kinder, für die Familienbeihilfen beansprucht werden, hervorgehen. Diese Bescheinigungen haben auch den Ort des ständigen Aufenthaltes der Kinder, ihren Familienstand und ein allfälliges eigenes Einkommen der Kinder zu beinhalten.
Absatz 2,Diese Bescheinigungen haben eine Gültigkeit von einem Jahr ab ihrer Ausstellung.

10008624

NOR12102834

N6198716070L