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ABSCHNITT IABSCHNITT römisch eins

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1

1. (1)Absatz eins,In diesem Abkommen bedeuten die Ausdrücke

   1. 1.Ziffer eins
      „Österreich''

      die Republik Österreich,

      „Tunesien''

      die Tunesische Republik;
   2. 2.Ziffer 2
      „Gebiet''

      in bezug auf Österreich

      dessen Bundesgebiet,

      in bezug auf Tunesien

      das Hoheitsgebiet der Tunesischen Republik;
   3. 3.Ziffer 3
      „Staatsangehöriger''

      in bezug auf Österreich

      dessen Staatsbürger,

      in bezug auf Tunesien

      eine Person tunesischer Staatsangehörigkeit im Sinne des

      tunesischen Staatsangehörigkeitsgesetzes;
   4. 4.Ziffer 4
      „Rechtsvorschriften''

      die Gesetze, Verordnungen und Satzungen, die sich auf die im Artikel 2 Absatz 1 bezeichneten Zweige der Sozialen Sicherheit beziehen;
   5. 5.Ziffer 5
      „zuständige Behörde''

      in bezug auf Österreich

      die Bundesminister, die mit der Anwendung der im Artikel 2 Absatz 1 Ziffer 1 bezeichneten Rechtsvorschriften betraut sind,

      in bezug auf Tunesien

      den Minister für soziale Angelegenheiten;
   6. 6.Ziffer 6
      „Träger''

      die Einrichtung oder die Behörde, der die Durchführung der im Artikel 2 Absatz 1 bezeichneten Rechtsvorschriften oder eines Teiles davon obliegt;
   7. 7.Ziffer 7
      „zuständiger Träger''

      den Träger, bei dem die betreffende Person im Zeitpunkt des Antrages auf Leistung versichert ist oder gegen den sie einen Anspruch auf Leistungen hat oder noch hätte, wenn sie sich im Gebiet des Vertragsstaates, in dem sie zuletzt versichert war, aufhalten würde;
   8. 8.Ziffer 8
      „Familienangehöriger''

      einen Familienangehörigen nach den Rechtsvorschriften des Vertragsstaates, in dem der Träger, zu dessen Lasten die Leistungen zu gewähren sind, seinen Sitz hat;
   9. 9.Ziffer 9
      „Geldleistung'', „Rente'' oder „Pension''

      eine Geldleistung, Rente oder Pension einschließlich aller ihrer Teile aus öffentlichen Mitteln, aller Zuschläge, Anpassungsbeträge, Zulagen sowie Kapitalabfindungen und Zahlungen, die als Beitragserstattungen geleistet werden;
   10. 10.Ziffer 10
       „Familienbeihilfen''

       in bezug auf Österreich

       die Familienbeihilfe,

       in bezug auf Tunesien

       die Familienbeihilfe.
2. (2)Absatz 2,In diesem Abkommen haben andere Ausdrücke die Bedeutung, die ihnen nach den betreffenden Rechtsvorschriften zukommt.