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Schwimmende Schiffahrtsanlagen

§ 15. (1) Durch die Aufstellung schwimmender Schiffahrtsanlagen darf der Verkehr der gewerbsmäßigen Schiffahrt nicht behindert werden.Paragraph 15, (1) Durch die Aufstellung schwimmender Schiffahrtsanlagen darf der Verkehr der gewerbsmäßigen Schiffahrt nicht behindert werden.

1. (2)Absatz 2,Die Behörde hat für die Schwimmkörper schwimmender Schiffahrtsanlagen, ausgenommen Sportanlagen, eine Ebene der höchstzulässigen Eintauchung festzusetzen. Diese Ebene ist auf beiden Seiten des Schwimmkörpers in der Mitte seiner Längsausdehnung in deutlich sichtbarer und dauerhafter Weise durch eine Einsenkungsmarke zu bezeichnen. Die Einsenkungsmarke muß aus einem waagrecht liegenden weißen Rechteck bestehen, das 0,30 m lang und 0,03 m hoch ist. Der Schwimmkörper darf belastet nicht tiefer als bis zu dieser Marke eintauchen. Die Ebene ist so festzusetzen, daß die Schwimmfähigkeit der Anlage auch bei voller Belastung und unter Berücksichtigung der auftretenden höchsten Wellen gewahrt bleibt.
2. (3)Absatz 3,Schwimmende Schiffahrtsanlagen, einschließlich ihrer Verbindungen mit den Ufern, müssen unter Berücksichtigung ihres Verwendungszweckes so gebaut und instandgehalten werden, daß sie nicht sinken oder kentern können und die Sicherheit der Schiffahrt und der Personen, die die Anlage benützen, gewährleistet ist. Insbesondere müssen sie an ihrem Standort derart befestigt sein, daß sie gegen Losreißen oder Verschieben durch Strömung, Wind, Wellen und Wasserstandsschwankungen sowie durch den Sog und den Wellenschlag vorbeifahrender Fahrzeuge gesichert sind.
3. (4)Absatz 4,Schwimmende Schiffahrtsanlagen müssen am Ufer mit Ketten oder Drahtseilen an einbetonierten Haftringen oder Pollern fest und dauerhaft, unter Verwendung entsprechend starker und langer Schorbäume, festgemacht werden. Die zum Festmachen verwendeten Ketten oder Seile sind gegen mutwilliges Lösen zu sichern und, wo sie über Wege entlang dem Ufer führen, zum Schutz vor Beschädigung und zur Vermeidung von Unfällen so zu versenken oder zu verdecken, daß keine Stolperstellen entstehen.
4. (5)Absatz 5,Auf schwimmenden Schiffahrtsanlagen muß sich eine ausreichende Anzahl von Rettungsmitteln befinden, mindestens jedoch ein Rettungsring, der in Frischwasser eine Masse von mindestens 7,5 kg tragen kann und mit einer mindestens 10 m langen Leine versehen ist. Die Rettungsringe sind so anzubringen, daß sie zur Rettung von in Ertrinkungsgefahr befindlichen Personen von jedermann ungehindert und rasch verwendet werden können. Die mißbräuchliche Verwendung der Rettungsringe ist verboten.
5. (6)Absatz 6,Abs. 5 gilt nicht für Sportanlagen sowie für durch Abschrankungen oder Sperrketten verschlossene Anlagen, deren Betreten durch Unbefugte von der Behörde verboten wurde und auf denen keine Arbeitnehmer beschäftigt werden.Absatz 5, gilt nicht für Sportanlagen sowie für durch Abschrankungen oder Sperrketten verschlossene Anlagen, deren Betreten durch Unbefugte von der Behörde verboten wurde und auf denen keine Arbeitnehmer beschäftigt werden.
6. (7)Absatz 7,An schwimmenden Schiffahrtsanlagen müssen Name und Wohnsitz (Sitz) des Bewilligungsinhabers angegeben sein.