Text

Schleusen an der Donau

§ 21. (1) Jede Stauanlage an der Donau muß mit zwei Schleusen mit einer nutzbaren Breite von jeweils mindestens 24 m und einer nutzbaren Länge von jeweils mindestens 230 m ausgestattet sein. Zwischen der österreichisch-tschechoslowakischen Staatsgrenze (ab Stromkilometer 1872,700) und dem Kraftwerk Greifenstein (Stromkilometer 1949,225) muß zumindest eine Schleuse jeder Stauanlage über die genannten Maße hinausgehende Abmessungen aufweisen, sofern dies durch die Erfordernisse der Schiffahrt (§ 48 Abs. 4 des Schiffahrtsgesetzes 1990), insbesondere im Hinblick auf die Schleusenabmessungen stromabwärts gelegener oder zu errichtender Stauanlagen, gerechtfertigt erscheint; diese Abmessungen sind durch den Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr festzulegen.Paragraph 21, (1) Jede Stauanlage an der Donau muß mit zwei Schleusen mit einer nutzbaren Breite von jeweils mindestens 24 m und einer nutzbaren Länge von jeweils mindestens 230 m ausgestattet sein. Zwischen der österreichisch-tschechoslowakischen Staatsgrenze (ab Stromkilometer 1872,700) und dem Kraftwerk Greifenstein (Stromkilometer 1949,225) muß zumindest eine Schleuse jeder Stauanlage über die genannten Maße hinausgehende Abmessungen aufweisen, sofern dies durch die Erfordernisse der Schiffahrt (Paragraph 48, Absatz 4, des Schiffahrtsgesetzes 1990), insbesondere im Hinblick auf die Schleusenabmessungen stromabwärts gelegener oder zu errichtender Stauanlagen, gerechtfertigt erscheint; diese Abmessungen sind durch den Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr festzulegen.

1. (2)Absatz 2,Die Wassertiefe über den gesenkten Oberschützen beim höchsten Schiffahrtswasserstand und den Unterdrempeln der Schleuse bei Regulierungsniederwasser muß mindestens 4 m, stromab Stromkilometer 1920,300 jedoch mindestens 4,5 m betragen. Die Wassertiefe über den Unterdrempeln darf bis auf 3,5 m, stromab Stromkilometer 1920,300 bis auf 4 m vermindert werden, wenn technische und wirtschaftliche Umstände dies erfordern und sichergestellt ist, daß durch den Stau einer anschließenden Stauanlage die Wassertiefe von 4 m über den Unterdrempeln erreicht werden wird. Die Wassertiefe über den gesenkten Oberschützen darf bis auf 3,5 m, stromab Stromkilometer 1920,300 bis auf 4 m vermindert werden, wenn durch Heben der Unterschützen bzw. des Schützenpaketes über den Wasserspiegel hinaus das Maß von 4 m bzw. 4,5 m erreicht werden kann und gleichzeitig die erforderliche Mindestlichthöhe gemäß § 25 Abs. 4 nicht unterschritten wird.Die Wassertiefe über den gesenkten Oberschützen beim höchsten Schiffahrtswasserstand und den Unterdrempeln der Schleuse bei Regulierungsniederwasser muß mindestens 4 m, stromab Stromkilometer 1920,300 jedoch mindestens 4,5 m betragen. Die Wassertiefe über den Unterdrempeln darf bis auf 3,5 m, stromab Stromkilometer 1920,300 bis auf 4 m vermindert werden, wenn technische und wirtschaftliche Umstände dies erfordern und sichergestellt ist, daß durch den Stau einer anschließenden Stauanlage die Wassertiefe von 4 m über den Unterdrempeln erreicht werden wird. Die Wassertiefe über den gesenkten Oberschützen darf bis auf 3,5 m, stromab Stromkilometer 1920,300 bis auf 4 m vermindert werden, wenn durch Heben der Unterschützen bzw. des Schützenpaketes über den Wasserspiegel hinaus das Maß von 4 m bzw. 4,5 m erreicht werden kann und gleichzeitig die erforderliche Mindestlichthöhe gemäß Paragraph 25, Absatz 4, nicht unterschritten wird.
2. (3)Absatz 3,Im Bereich der Schleusenvorhäfen müssen für das Zufahren von Einsatzfahrzeugen befestigte Wege entlang dem Ufer verfügbar sein; diese Wege dürfen nicht verstellt sein.
3. (4)Absatz 4,Schleusenvorhäfen müssen mit geeigneten Feuerlöscheinrichtungen ausgerüstet sein; deren Art, Anzahl, Leistungsfähigkeit, Aufstellungsort und Kennzeichnung sind von der Behörde festzusetzen.
4. (5)Absatz 5,In Schleusen und Schleusenvorhäfen ist das Fischen mit Netzen, Reusen oder Fischkästen oder von einem Fahrzeug oder Schwimmkörper aus verboten.