Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Soziale Sicherheit – Kostenerstattung (Niederlande)

Fassungen (Gesetz)

ab 01.01.1994 — BGBl. Nr. 896/1994 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
heute	01.01.1994		BGBl. Nr. 896/1994 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift heute (RIS)↗§ 0 (RIS)↗

Art. 1 heute ›

Kurztitel

Soziale Sicherheit – Kostenerstattung (Niederlande)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 896 aus 1994,

Typ

Vertrag – Niederlande

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.01.1994

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

17.11.1993

Index

69/03 Soziale Sicherheit

Titel

VEREINBARUNG ZWISCHEN DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DES KÖNIGREICHES DER NIEDERLANDE ÜBER DIE KOSTENERSTATTUNG IM BEREICH DER SOZIALEN SICHERHEIT

StF: BGBl. Nr. 896/1994

Präambel/Promulgationsklausel

Unter Bezugnahme auf Artikel 36 Absatz 3 und 63 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 und auf Artikel 105 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72,

in der Erwägung, die Abrechnung zwischen den Trägern der beiden Vertragsstaaten zu vereinfachen,

haben die zuständigen Behörden der beiden Vertragsstaaten folgendes vereinbart:

Ratifikationstext

Die Vereinbarung ist gemäß ihrem Artikel 10, mit 1. Jänner 1994 in Kraft getreten.

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

20.06.2016

Gesetzesnummer

10008916

Dokumentnummer

NOR11009078

Alte Dokumentnummer

N6199442118J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1994/896/P0/NOR11009078