Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Kurztitel
Soziale Sicherheit (Slowenien)
Kundmachungsorgan
BGBl. III Nr. 103/1998Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 103 aus 1998,
Inkrafttretensdatum
01.05.1998
Unterzeichnungsdatum
10.03.1997
Index
69/03 Soziale Sicherheit
Titel
ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER REPUBLIK SLOWENIEN ÜBER SOZIALE SICHERHEIT
StF: BGBl. III Nr. 103/1998 (NR: GP XX RV 735 AB 810 S. 82. BR: AB 5523 S. 629.)
Sprachen
Deutsch, Slowenisch
Präambel/Promulgationsklausel
Die Republik Österreich
und
die Republik Slowenien,
von dem Wunsche geleitet, die gegenseitigen Beziehungen zwischen den beiden Staaten auf dem Gebiete der sozialen Sicherheit zu regeln,
sind übereingekommen, folgendes Abkommen zu schließen:
Ratifikationstext
Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 2. April 1998 ausgetauscht; das Abkommen ist gemäß seinem Art. 38 Abs. 2 mit 1. Mai 1998 in Kraft getreten.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 2. April 1998 ausgetauscht; das Abkommen ist gemäß seinem Artikel 38, Absatz 2, mit 1. Mai 1998 in Kraft getreten.
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
Zuletzt aktualisiert am
20.06.2016
Dokumentnummer
NOR11009263
Alte Dokumentnummer
N6199812080U