Art. 7

Fassungen

ab 12.03.1972 — BGBl. Nr. 111/1972 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 7 heute	12.03.1972		BGBl. Nr. 111/1972 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Abkommen über die wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit (Ungarn)

Vertrag – Ungarn

Artikel 7

79/03 Kooperationsabkommen (Kultur, Wissenschaft, Technik)

Absatz eins,Um geeignete Maßnahmen einschließlich der periodischen Ausarbeitung von Arbeitsprogrammen zur Durchführung dieses Abkommens vorzuschlagen und ihre Anwendung zu beobachten, wird eine Österreichisch-Ungarische Gemischte Kommission für Wissenschaft und Technik, bestehend aus je drei Mitgliedern der Vertragschließenden Parteien, gebildet.
Absatz 2,Die Gemischte Kommission tritt in der Regel einmal im Jahr, zumindest jedoch alle zwei Jahre abwechselnd in Budapest und Wien, und zwar erstmalig in Budapest, zusammen. Sie hat innerhalb von drei Monaten, gerechnet von dem Tage, an dem eine der Vertragschließenden Parteien den diesbezüglichen Wunsch äußert, zusammenzutreten.
Absatz 3,Die Mitglieder der Gemischten Kommission werden jeweils auf diplomatischem Wege bekanntgegeben.
Absatz 4,Den Sitzungen der Gemischten Kommission können auch Experten beigezogen werden.

28.02.2019

10009341

NOR12119305

N7197233561L