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*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
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eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
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Art. 23 Kultur, Wissenschaft, Bildung – Zusammenarbeit (Tschechische R)

Fassungen
01.01.1993 bis 30.06.2009 — BGBl. Nr. 586/1978 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 2301.01.199330.06.2009 BGBl. Nr. 586/1978 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 38/2009

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 30.06.2009 (RIS)↗Art. 23 (RIS)↗
‹ Art. 22 am 30.06.2009 Art. 24 am 30.06.2009 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Kultur, Wissenschaft, Bildung – Zusammenarbeit (Tschechische R)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 586 aus 1978, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 38 aus 2009,

Typ

Vertrag – Tschechische R

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 23

Inkrafttretensdatum

01.01.1993BGBl. Nr. 586/1978

Außerkrafttretensdatum

30.06.2009aufgehoben durch BGBl. III Nr. 38/2009

Index

79/03 Kooperationsabkommen (Kultur, Wissenschaft, Technik)

Text

Artikel 23

Zur Durchführung dieses Abkommens wird eine Gemischte Kommission gebildet, die aus den Vertretern der Vertragsstaaten besteht. Sie tritt mindestens alle zwei Jahre abwechselnd in der Republik Österreich und in der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik zusammen. Sie erarbeitet Programme zur Durchführung dieses Abkommens und zur Regelung der damit verbundenen organisatorischen und finanziellen Fragen.

Die Namen der Mitglieder der Gemischten Kommission werden auf diplomatischem Wege mitgeteilt.

Zu den Sitzungen der Gemischten Kommission können auch Experten herangezogen werden.

Zuletzt aktualisiert am

14.05.2020

Gesetzesnummer

10009479

Dokumentnummer

NOR12120545

Alte Dokumentnummer

N7197857825L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1978/586/A23/NOR12120545