§ 2

Fassungen

11.07.2001 bis 31.12.2003 — BGBl. I Nr. 72/2001

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Fassungsvergleich	Kundmachung
§ 2	11.07.2001	31.12.2003	§ → §	BGBl. I Nr. 72/2001 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 141/2003
§ 2	21.10.1945	10.07.2001		StGBl. Nr. 241/1919 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2003 (RIS)↗§ 2 in Fassung vom 31.12.2003 (RIS)↗

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Verwertung von Gegenständen animalischer Herkunft in Tierkörperverwertungsanstalten (Tierkörperverwertung)

Kundmachungsorgan

StGBl. Nr. 241 aus 1919, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 141 aus 2003,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 2

Inkrafttretensdatum

11.07.2001BGBl. I Nr. 72/2001

Außerkrafttretensdatum

31.12.2003aufgehoben durch BGBl. I Nr. 141/2003

Index

86/01 Veterinärrecht allgemein

Text

Paragraph 2,

Absatz eins,Die Tierkörperverwertungsanstalten sind verpflichtet, die einlaufenden Gegenstände zu verarbeiten oder auf andere Weise gemäß § 14 des Tierseuchengesetzes (TSG), RGBl. Nr. 177/1909, in der jeweils geltenden Fassung, unschädlich zu beseitigen. Sie haben diese Verarbeitung beziehungsweise Beseitigung in rationellster Weise unter Einhaltung der veterinär- und sanitätspolizeilichen Erfordernisse durchzuführen.Die Tierkörperverwertungsanstalten sind verpflichtet, die einlaufenden Gegenstände zu verarbeiten oder auf andere Weise gemäß Paragraph 14, des Tierseuchengesetzes (TSG), RGBl. Nr. 177 aus 1909,, in der jeweils geltenden Fassung, unschädlich zu beseitigen. Sie haben diese Verarbeitung beziehungsweise Beseitigung in rationellster Weise unter Einhaltung der veterinär- und sanitätspolizeilichen Erfordernisse durchzuführen.
Absatz 2,Der Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen kann durch Verordnung nach den jeweiligen veterinär- oder sanitätspolizeilichen Erfordernissen gemäß dem jeweiligen Stand der Wissenschaft und unter Berücksichtigung der einschlägigen Vorschriften der Europäischen Gemeinschaften (EG) für bestimmte Arten von Gegenständen gemäß § 3 Abs. 1 die Bedingungen für deren Behandlung, Verarbeitung oder unschädliche Beseitigung oder für die Verwendung der Erzeugnisse vorschreiben.Der Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen kann durch Verordnung nach den jeweiligen veterinär- oder sanitätspolizeilichen Erfordernissen gemäß dem jeweiligen Stand der Wissenschaft und unter Berücksichtigung der einschlägigen Vorschriften der Europäischen Gemeinschaften (EG) für bestimmte Arten von Gegenständen gemäß Paragraph 3, Absatz eins, die Bedingungen für deren Behandlung, Verarbeitung oder unschädliche Beseitigung oder für die Verwendung der Erzeugnisse vorschreiben.

Anmerkung

Fassung zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 72/2001

Zuletzt aktualisiert am

18.06.2024

Gesetzesnummer

10010180

Dokumentnummer

NOR40019332

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/stgbl/1919/241/P2/NOR40019332