Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Grenzstrecke Donau, March, Thaya - techn.-ökonomische Fragen
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 277/1930Bundesgesetzblatt Nr. 277 aus 1930,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
Art. 4Artikel 4
Index
89/02 Wasserwirtschaft in Grenzgebieten
Beachte
Zwar nicht formell aufgehoben, aber spätestens seit dem Untergang
der Tschechoslowakei (CSFR) mit 31.12.1992 kann dieser Vertrag als
nicht mehr in Kraft stehend angesehen werden. In den Aufzählungen
der Weitergeltung von Verträgen in BGBl. III Nr. 123/1997, BGBl. Nr. der Weitergeltung von Verträgen in Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 123 aus 1997,, Bundesgesetzblatt Nr.
1046/1994 und BGBl. Nr. 1047/1994 ist dieser Vertrag nicht 1046 aus 1994, und Bundesgesetzblatt Nr. 1047 aus 1994, ist dieser Vertrag nicht
enthalten.
Text
II. Teil.römisch zwei. Teil.
Besondere Bestimmungen für die Donau.
Kapitel I.Kapitel römisch eins.
Regulierungsarbeiten.
Begriff der Regulierungsarbeiten.
Artikel 4. Die Regulierungsarbeiten umfassen alle jene Maßnahmen, welche die geschlossene Abfuhr der Hoch-, Mittel- und Niederwässer sowie die Verbesserung der Schiffahrtsrinne zum Ziele haben. Diese Arbeiten sind folgende:
Baggerungen für Regulierungszwecke.
Schlagworte
Hochwasser, Mittelwasser
Dokumentnummer
NOR40004428