Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Grenzstrecke Donau, March, Thaya - techn.-ökonomische Fragen
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 277/1930Bundesgesetzblatt Nr. 277 aus 1930,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
Art. 8Artikel 8
Index
89/02 Wasserwirtschaft in Grenzgebieten
Beachte
Zwar nicht formell aufgehoben, aber spätestens seit dem Untergang
der Tschechoslowakei (CSFR) mit 31.12.1992 kann dieser Vertrag als
nicht mehr in Kraft stehend angesehen werden. In den Aufzählungen
der Weitergeltung von Verträgen in BGBl. III Nr. 123/1997, BGBl. Nr. der Weitergeltung von Verträgen in Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 123 aus 1997,, Bundesgesetzblatt Nr.
1046/1994 und BGBl. Nr. 1047/1994 ist dieser Vertrag nicht 1046 aus 1994, und Bundesgesetzblatt Nr. 1047 aus 1994, ist dieser Vertrag nicht
enthalten.
Text
Kapitel II.Kapitel römisch zwei.
Instandhaltungsarbeiten.
Begriff der Instandhaltungsarbeiten.
Artikel 8. Instandhaltungsarbeiten sind alle mit der Erhaltung der Regulierungsbauten und der Fahrstraße zusammenhängenden Arbeiten, und zwar:
Instandhaltung der Hochwasserschutzbauten,
Instandhaltung der Mittelwasserbauten,
Instandhaltung der Niederwasserbauten,
Vermarkung der Fahrwasserrinne,
Dokumentnummer
NOR40004432