§ 6

Fassungen

18.05.1967 bis 01.10.2007 — BGBl. Nr. 161/1967 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 6	18.05.1967	01.10.2007	BGBl. Nr. 161/1967 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 68/2007

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Qualitätsklassengesetz

Bundesgesetzblatt Nr. 161 aus 1967, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 68 aus 2007,

Paragraph 6

01.10.2007aufgehoben durch BGBl. I Nr. 68/2007

80/04 Wettbewerbsrecht

Paragraph 6, Größenstufen

Absatz eins,Bei Erzeugnissen bei denen die Größe (Abmessungen oder Gewichte) der Einzelstücke als Gütemerkmal zu werten ist, sind für die einzelnen Klassen Größenstufen vorzuschreiben, wenn dies nach fachlichen Gesichtspunkten erforderlich ist.
Absatz 2,Als Maß für die Einstufung nach der Größe kann, je nach der Zweckmäßigkeit, festgelegt werden:
1. Litera a
  die Anzahl der Einzelstücke in einer bestimmten Gewichtseinheit oder in einem bestimmten Verpackungstyp oder
2. Litera b
  der Größenbereich nach Durchmesser, Umfang, Länge, Breite oder Gewicht, der eine bestimmte Qualitätsklasse oder eine Reihe von Klassen bilden soll.

10010323

NOR12131111

N8196729081L