Art. 33

Fassungen

01.01.1971 bis 14.06.2007 — BGBl. Nr. 377/1971 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 33	01.01.1971	14.06.2007	BGBl. Nr. 377/1971 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 98/2008

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Internationale Gesundheitsregelungen - 22. Weltgesundheitsversammlung

Bundesgesetzblatt Nr. 377 aus 1971, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 98 aus 2008,

Vertrag – Multilateral

Artikel 33

14.06.2007aufgehoben durch BGBl. III Nr. 98/2008

89/03 Gesundheit

Ziffer eins
Gesundheitliche Maßnahmen dürfen von einem Staat nicht auf ein Schiff angewendet werden, das seine Hoheitsgewässer durchfährt, ohne in einem Hafen oder an der Küste anzulegen.
Ziffer 2
Legt das Schiff aus irgendeinem Grund an, dürfen die in diesem Hoheitsgebiet geltenden Rechtsvorschriften angewendet werden, ohne daß jedoch über die Bestimmungen dieser Regelungen hinausgegangen werden darf.

14.08.2024

10010347

NOR40056744