Rechtstracker.at

§ 4

Fassungen
01.04.1995 bis 28.05.2008
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 401.04.199528.05.2008 § → § aufgehoben durch BGBl. II Nr. 174/2008
§ 426.10.198431.03.1995 BGBl. Nr. 402/1984 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 28.05.2008 (RIS)↗§ 4 in Fassung vom 28.05.2008 (RIS)↗
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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Kennzeichnung von Arzneispezialitäten

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 402 aus 1984, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 174 aus 2008,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 4

Inkrafttretensdatum

01.04.1995

Außerkrafttretensdatum

28.05.2008aufgehoben durch BGBl. II Nr. 174/2008

Index

82/04 Apotheken, Arzneimittel

Text

Bezeichnung

Paragraph 4,

  1. Absatz eins,Die Kennzeichung hat die Bezeichnung der Arzneispezialität zu enthalten.
  2. Absatz 2,Die Bezeichnung der Arzneispezialität ist so zu wählen, daß sie einen für die Arzneimittelsicherheit ausreichenden Informationsgehalt aufweist und nicht zur Verwechslung oder Irreführung geeignet ist.
  3. Absatz 3,Die Bezeichnung der Arzneispezialität muß zumindest aus einem Phantasiewort oder einer wissenschaftlich üblichen Bezeichnung bestehen.
  4. Absatz 4,Enthält die Bezeichnung kein Phantasiewort, so ist der wissenschaftlich üblichen Bezeichnung im Sinne des Absatz 3, eine Kurzbezeichung Anmerkung, richtig: Kurzbezeichnung) des Antragstellers oder des Herstellers anzufügen.
  5. Absatz 5,Gibt es für eine Arzneispezialität verschiedene Darreichungsformen, so ist die Darreichungsform, gibt es für eine Arzneispezialität verschiedene Stärken, so ist die Stärke in der Bezeichnung anzugeben.
  6. Absatz 6,Bei Arzneispezialitäten, die nur einen Wirkstoff enthalten, hat die Kennzeichung die wissenschaftlich übliche Bezeichnung des Wirkstoffes zu enthalten, sofern diese nicht bereits Bestandteil der Bezeichnung der Arzneispezialität ist. Der Angabe des Wirkstoffes ist die Bezeichnung „Wirkstoff:“ voranzustellen.
  7. Absatz 7,Bei Arzneispezialitäten zur ausschließlichen Anwendung an Tieren hat die Bezeichnung die Worte „für Tiere“ zu enthalten.

Zuletzt aktualisiert am

02.09.2025

Gesetzesnummer

10010463

Dokumentnummer

NOR12138561

Alte Dokumentnummer

N8199546826J

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1984/402/P4/NOR12138561