§ 16

Fassungen

01.01.1988 bis 31.12.2004 — BGBl. Nr. 518/1986 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 16	01.01.1988	31.12.2004	BGBl. Nr. 518/1986 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. II Nr. 479/2004

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Kurztitel

Betriebsordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 518 aus 1986, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 479 aus 2004,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 16

Inkrafttretensdatum

01.01.1988BGBl. Nr. 518/1986

Außerkrafttretensdatum

31.12.2004aufgehoben durch BGBl. II Nr. 479/2004

Index

82/04 Apotheken, Arzneimittel

Text

Paragraph 16,

Absatz eins,Mit der Leitung des Kontrollabors ist eine Person zu betrauen, die den Anforderungen der Verordnung über die wissenschaftliche Berufsvorbildung und praktische Ausbildung des Leiters eines Kontrollabors, BGBl. Nr. 405/1984, entspricht. Sofern der Bundesminister für Gesundheit und Umweltschutz eine Ausnahme gemäß § 70 Abs. 5 des Arzneimittelgesetzes gewährt hat, sind die Aufgaben des Leiters des Kontrollabors vom Konzessionsinhaber, vom gewerberechtlichen Pächter, vom gewerberechtlichen Geschäftsführer oder vom gewerberechtlichen Filialgeschäftsführer wahrzunehmen.Mit der Leitung des Kontrollabors ist eine Person zu betrauen, die den Anforderungen der Verordnung über die wissenschaftliche Berufsvorbildung und praktische Ausbildung des Leiters eines Kontrollabors, Bundesgesetzblatt Nr. 405 aus 1984,, entspricht. Sofern der Bundesminister für Gesundheit und Umweltschutz eine Ausnahme gemäß Paragraph 70, Absatz 5, des Arzneimittelgesetzes gewährt hat, sind die Aufgaben des Leiters des Kontrollabors vom Konzessionsinhaber, vom gewerberechtlichen Pächter, vom gewerberechtlichen Geschäftsführer oder vom gewerberechtlichen Filialgeschäftsführer wahrzunehmen.
Absatz 2,Der Leiter des Kontrollabors trägt für die sachgemäße Durchführung der Prüfungen und Freigaben und die Einhaltung der Paragraphen 17 bis 20 die Verantwortung.
Absatz 3,Der Leiter des Kontrollabors muß bei der fachlichen Beurteilung im Rahmen der vom Kontrollabor durchzuführenden Prüfungen von anderen Organisationseinheiten des Betriebes unabhängig sein. Er darf auch nicht mit Aufgaben betraut sein, die von anderen Organisationseinheiten des Betriebes zu erfüllen sind.

Zuletzt aktualisiert am

06.02.2025

Gesetzesnummer

10010499

Dokumentnummer

NOR12134188

Alte Dokumentnummer

N8198613045L

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1986/518/P16/NOR12134188