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Sicherheitsmaßnahmen

§ 15. (1) Erweist es sich zur Vermeidung einer Gefahr für das Leben oder die Gesundheit von Menschen oder für die Umwelt erforderlich, so hat der Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie durch Bescheid das Herstellen, das Inverkehrsetzen, das Erwerben oder die Verwendung gefährlicher Stoffe, gefährlicher Zubereitungen oder gefährlicher Fertigwaren zu verbieten, in mengenmäßiger oder zeitlicher Hinsicht oder in sonst geeigneter Weise zu beschränken oder deren schadlose Beseitigung anzuordnen. Soweit es sich um die Herstellung, die Verwendung oder die Beseitigung gefährlicher Stoffe, gefährlicher Zubereitungen oder gefährlicher Fertigwaren in Betrieben handelt, die der bergbehördlichen Aufsicht unterstehen, hat der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten den Bescheid zu erlassen.Paragraph 15, (1) Erweist es sich zur Vermeidung einer Gefahr für das Leben oder die Gesundheit von Menschen oder für die Umwelt erforderlich, so hat der Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie durch Bescheid das Herstellen, das Inverkehrsetzen, das Erwerben oder die Verwendung gefährlicher Stoffe, gefährlicher Zubereitungen oder gefährlicher Fertigwaren zu verbieten, in mengenmäßiger oder zeitlicher Hinsicht oder in sonst geeigneter Weise zu beschränken oder deren schadlose Beseitigung anzuordnen. Soweit es sich um die Herstellung, die Verwendung oder die Beseitigung gefährlicher Stoffe, gefährlicher Zubereitungen oder gefährlicher Fertigwaren in Betrieben handelt, die der bergbehördlichen Aufsicht unterstehen, hat der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten den Bescheid zu erlassen.

1. (2)Absatz 2,In Fällen drohender Gefahr für das Leben oder die Gesundheit von Menschen oder für die Umwelt hat der Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie dem Hersteller oder Importeur durch Bescheid aufzutragen, die betroffenen Verkehrskreise über die von den gefährlichen Stoffen, gefährlichen Zubereitungen oder gefährlichen Fertigwaren ausgehenden Gefahren umfassend zu informieren und diese Stoffe, Zubereitungen oder Fertigwaren erforderlichenfalls zurückzufordern. Besitzer der von einem solchen Bescheid betroffenen Stoffe, Zubereitungen oder Fertigwaren haben diese dem Hersteller oder Importeur zurückzugeben oder selbst für deren schadlose Beseitigung im Sinne der §§ 4 und 5 des Sonderabfallgesetzes zu sorgen; dabei sind auch die in der Information allenfalls enthaltenen Hinweise auf Sicherheits- und Beseitigungsmaßnahmen zu beachten. Im Fall der Rückgabe sind Hersteller und Importeure zur unentgeltlichen Rücknahme der Stoffe, Zubereitungen oder Fertigwaren verpflichtet.In Fällen drohender Gefahr für das Leben oder die Gesundheit von Menschen oder für die Umwelt hat der Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie dem Hersteller oder Importeur durch Bescheid aufzutragen, die betroffenen Verkehrskreise über die von den gefährlichen Stoffen, gefährlichen Zubereitungen oder gefährlichen Fertigwaren ausgehenden Gefahren umfassend zu informieren und diese Stoffe, Zubereitungen oder Fertigwaren erforderlichenfalls zurückzufordern. Besitzer der von einem solchen Bescheid betroffenen Stoffe, Zubereitungen oder Fertigwaren haben diese dem Hersteller oder Importeur zurückzugeben oder selbst für deren schadlose Beseitigung im Sinne der Paragraphen 4 und 5 des Sonderabfallgesetzes zu sorgen; dabei sind auch die in der Information allenfalls enthaltenen Hinweise auf Sicherheits- und Beseitigungsmaßnahmen zu beachten. Im Fall der Rückgabe sind Hersteller und Importeure zur unentgeltlichen Rücknahme der Stoffe, Zubereitungen oder Fertigwaren verpflichtet.