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Allgemeine Sorgfalts-, Informations- und Mitteilungspflichten

§ 16. (1) Wer gefährliche Stoffe, gefährliche Zubereitungen oder gefährliche Fertigwaren herstellt, in Verkehr setzt, verwendet oder beseitigt, ist verpflichtet, alle zum Schutz des Lebens und der Gesundheit des Menschen und der Umwelt notwendigen Vorkehrungen und Maßnahmen zu treffen. Wer gefährliche Stoffe, gefährliche Zubereitungen oder gefährliche Fertigwaren verwendet oder beseitigt, hat insbesondere die auf Verpackungen, in Beipacktexten oder Gebrauchsanweisungen auf Grund dieses Bundesgesetzes angegebenen Hinweise zu befolgen.Paragraph 16, (1) Wer gefährliche Stoffe, gefährliche Zubereitungen oder gefährliche Fertigwaren herstellt, in Verkehr setzt, verwendet oder beseitigt, ist verpflichtet, alle zum Schutz des Lebens und der Gesundheit des Menschen und der Umwelt notwendigen Vorkehrungen und Maßnahmen zu treffen. Wer gefährliche Stoffe, gefährliche Zubereitungen oder gefährliche Fertigwaren verwendet oder beseitigt, hat insbesondere die auf Verpackungen, in Beipacktexten oder Gebrauchsanweisungen auf Grund dieses Bundesgesetzes angegebenen Hinweise zu befolgen.

1. (2)Absatz 2,Wer als Hersteller oder Importeur Stoffe, Zubereitungen oder Fertigwaren in Verkehr setzt, ist verpflichtet, sich auch nach deren Inverkehrsetzen über alle Tatsachen und Umstände zu informieren, die auf eine schädliche Wirkung hinweisen, die derartige Stoffe, Zubereitungen oder Fertigwaren auf den Menschen oder die Umwelt ausüben können.
2. (3)Absatz 3,Ergibt sich aus Tatsachen oder Umständen im Sinne des Abs. 2, daß ein Stoff oder eine Zubereitung eine dem Hersteller oder Importeur bisher nicht bekannte oder größere als bisher bekannte gefährliche Eigenschaft (§ 2 Abs. 5) besitzt, so hat der Hersteller oder Importeur den Stoff oder die Zubereitung gemäß § 17 Abs. 1 entsprechend einzustufen. Er hat diese Tatsachen und Umstände unter Angabe der vorgesehenen Einstufung unverzüglich dem Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie schriftlich mitzuteilen.Ergibt sich aus Tatsachen oder Umständen im Sinne des Absatz 2,, daß ein Stoff oder eine Zubereitung eine dem Hersteller oder Importeur bisher nicht bekannte oder größere als bisher bekannte gefährliche Eigenschaft (Paragraph 2, Absatz 5,) besitzt, so hat der Hersteller oder Importeur den Stoff oder die Zubereitung gemäß Paragraph 17, Absatz eins, entsprechend einzustufen. Er hat diese Tatsachen und Umstände unter Angabe der vorgesehenen Einstufung unverzüglich dem Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie schriftlich mitzuteilen.
3. (4)Absatz 4,Wer neue Stoffe als solche oder als Bestandteil einer Zubereitung zum Zweck der Ausfuhr lagert, aufbewahrt oder vorrätig hält, hat diese mit einem Hinweis zu versehen, daß sie nicht zur Abgabe im Inland bestimmt sind, sofern ihre Bezeichnung, Aufmachung oder Kennzeichnung dies nicht eindeutig erkennen läßt.