Rechtstracker.at

Anl. 3 ChemV

Fassungen
12.05.1989 bis 10.03.2000 — BGBl. Nr. 208/1989 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Anl. 312.05.198910.03.2000 BGBl. Nr. 208/1989 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. II Nr. 81/2000

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Chemikalienverordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 208 aus 1989, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 81 aus 2000,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage 3

Inkrafttretensdatum

12.05.1989BGBl. Nr. 208/1989

Außerkrafttretensdatum

10.03.2000aufgehoben durch BGBl. II Nr. 81/2000

Abkürzung

ChemV

Index

82/02 Gesundheitsrecht allgemein

Beachte

Die besonderen Bestimmungen dieser Verordnung über gefährliche

Zubereitungen von Lösungsmitteln treten mit 31. Dezember 1993 außer

Kraft vergleiche Paragraph 23, in der Fassung Bundesgesetzblatt Nr. 620 aus 1993,).

Text

ANHANG C

Inhalt:

römisch eins. Einstufungsrichtlinie für gefährliche Zubereitungen von Lösungsmitteln (Paragraph 5,), die Stoffe mit gefährlichen Eigenschaften gemäß Paragraph 2, Absatz 5, Ziffer 3 -, 10 und 12 ChemG enthalten.

römisch zwei. Liste der eingestuften gefährlichen Lösungsmittel.

römisch eins. Einstufung der Zubereitungen:

  1. Absatz eins,Sehr giftige, giftige und mindergiftige Stoffe werden nach der Liste unter Punkt römisch zwei in Klassen und Unterklassen eingestuft. Jeder Unterklasse ist ein Kennwert I1 und ein Kennwert für die Freistellung I2 zugeteilt, die sich aus der folgenden Tabelle ergeben:

---------------------------------------------------------------------

                                 Kennwert          Kennwert für die

      Stoffklasse                   I1               Freistellung

                                                          I2

---------------------------------------------------------------------

sehr giftig und giftig:

  I/a                              500                    500

  I/b                              100                    100

  I/c                               25                     25

---------------------------------------------------------------------

mindergiftig:

  II/a                               5                     20

  II/b                               2                      8

  II/c                               1                      4

  II/d                               0,5                    2

---------------------------------------------------------------------

Stoffe, die nicht in der Liste unter Punkt römisch zwei dieses Anhangs sondern in der Giftliste (Paragraph 23, ChemG) angeführt sind, werden

  1. Ziffer eins
    falls sie als sehr giftig oder giftig eingestuft sind, wie diejenigen der Klasse I/a behandelt,
  2. Ziffer 2
    falls sie als mindergiftig eingestuft sind, wie diejenigen der Klasse II/a behandelt.
Bei der Berechnung nach Absatz 2 bis 4 müssen alle Stoffe berücksichtigt werden, deren Masseanteil bei Stoffen der Klasse römisch eins 0,2 Hundertteile, bei Stoffen der Klasse römisch zwei 1 Hundertteil überschreitet.
  1. Absatz 2,Als giftig gelten Zubereitungen, wenn

Summe (P x I1) > 500.

  Dabei sind

  P          der Masseanteil jedes einzelnen sehr giftigen, giftigen

             oder mindergiftigen Stoffes in Hundertsätzen der

             Zubereitung,

  I1         der jedem Stoff zugeteilte Kennwert aus der Tabelle nach

             Absatz 1.

  (3) Als mindergiftig gelten Zubereitungen, wenn

                      Summe (P x I1) <= 500

                                und

                      Summe (P x I2) >  100.

  Dabei sind

  P          der Masseanteil jedes einzelnen sehr giftigen, giftigen

             oder mindergiftigen Stoffes in Hundertsätzen der

             Zubereitung,

  I1 und I2  die jedem Stoff zugeteilten Kennwerte aus der Tabelle

             nach Absatz 1.

  (4) Weder als giftig noch als mindergiftig gelten Zubereitungen,

wenn

                      Summe (P x I2) <= 100.

  Dabei sind

  P          der Masseanteil jedes einzelnen sehr giftigen, giftigen

             oder mindergiftigen Stoffes in Hundertsätzen der

             Zubereitung,

  I2         der jedem Stoff zugeteilte Kennwert aus der Tabelle nach

             Absatz 1.

  (5) Als ätzend gelten Zubereitungen, die

  1. nur solche ätzenden Stoffe enthalten, die in der Liste unter

     Punkt II angeführt sind, wenn

                                P

                          Summe -- > 1.

                                Pc

    Dabei sind

    P          der Masseanteil jedes einzelnen ätzenden Stoffes in

               Hundertsätzen der Zubereitung,

    Pc         der für jeden ätzenden Stoff in der Liste unter

               Punkt II festgelegte Berechnungswert in Hundertsätzen

               der Masse;

  1. Ziffer 2
    ätzende Stoffe nach Anhang A enthalten, die nicht in der Liste unter Punkt römisch zwei angeführt sind, wenn sie die Kriterien der Allgemeinen Einstufungsrichtlinie (Anhang B) erfüllen.
Bei der Berechnung müssen alle ätzenden Stoffe berücksichtigt werden, deren Masseanteil 1 Hundertteil überschreitet.
  1. Absatz 6,Als reizend gelten Zubereitungen, die
    1. Ziffer eins
      nur solche reizenden Stoffe enthalten, die in der Liste unter Punkt römisch zwei angeführt sind, wenn

P

Summe --- > 1.

Pxi

    Dabei sind

    P          der Masseanteil jedes einzelnen ätzenden oder

               reizenden Stoffes in Hundertsätzen der Zubereitung,

    Pxi        der für jeden ätzenden oder reizenden Stoff in der

               Liste unter Punkt II festgelegte Berechnungswert in

               Hundertsätzen der Masse;

  1. Ziffer 2
    reizende Stoffe nach Anhang A enthalten, die nicht in der Liste unter Punkt römisch zwei angeführt sind, wenn sie die Kriterien der Allgemeinen Einstufungsrichtlinie (Anhang B) erfüllen.
Bei der Berechnung müssen alle ätzenden und reizenden Stoffe berücksichtigt werden, deren Massegehalt bei ätzenden Stoffen 1 Hundertteil, bei reizenden Stoffen 2 Hundertteile überschreitet.
Enthält die Zubereitung ätzende Stoffe, muß zunächst nach Absatz 5 festgestellt werden, ob die Zubereitung als ätzend eingestuft ist.
  1. Absatz 7,Als hochentzündlich gelten Zubereitungen, die die Kriterien des Anhangs B, Punkt 1.3., erfüllen.
  2. Absatz 8,Als leichtentzündlich gelten Zubereitungen, die die Kriterien des Anhangs B, Punkt 1.4., erfüllen.
  3. Absatz 9,Als entzündlich gelten Zubereitungen, die die Kriterien des Anhangs B, Punkt 1.5., erfüllen.
  4. Absatz 10,Als krebserzeugend gelten Zubereitungen, die die Kriterien des Anhangs B, Punkt 2, erfüllen.

römisch zwei. Liste der eingestuften gefährlichen Lösungsmittel

Klasse römisch eins

---------------------------------------------------------------------

                     Bezeichnung des Stoffes

---------------------------------------------------------------------

                 Sehr giftige und giftige Stoffe

Klasse I/a

  Anilin

  Benzol

  2-Chlor-ethanol (Ethylenchlorhydrin)

  1,2-Dibromethan (Ethylendibromid)

  Kohlendisulfid (Schwefelkohlenstoff)

  Nitrobenzol

  Pentachlorethan

  2-Propen-1-ol (Allylalkohol)

  1,1,2,2-Tetrabromethan (Acetylentetrabromid)

  1,1,2,2-Tetrachlorethan

  Tetrachlormethan (Tetrachlorkohlenstoff)

Klasse I/b

  2,2'-Dichlor-diethylether

  2-Furyl-methanal (Furfural)

  Kresol

  Phenol

  Piperidin

Klasse I/c

  Acetonitril

  1-Brompropan (Propylbromid)

  2-Hexanon (Methylbutylketon)

  Methanol (Methylalkohol)

                            Klasse II

---------------------------------------------------------------------

                     Bezeichnung des Stoffes

---------------------------------------------------------------------

                       Mindergiftige Stoffe

  Klasse II/a

  Chlorbenzol

  1-Chlor-1-nitropropan

  1,2-Dichlorbenzol (o-Dichlorbenzol)

  1,2-Dichlorethan (Ethylenchlorid)

  1,4-Dioxan

  Furfurylalkohol

  Hexan, Isomerengemisch mit mehr als 5% n-Hexan *1)

  4-Methyl-pent-3-en-2-on (Mesityloxid)

  1-Nitropropan

  2-Nitropropan

  Pyridin

  1,1,2-Trichlorethan

  Trichlormethan (Chloroform)

Klasse II/b

  2-Butoxy-ethanol (Butylglykol)

  Dibrommethan (Methylenbromid)

  1,1-Dichlorethan (Ethylidenchlorid)

  1,1-Dichlorethen (1,1-Dichlorethylen)

  1,2-Dichlorethen (1,2-Dichlorethylen)

  Dichlorpropan

  N,N-Dimethylacetamid

  N,N-Dimethylformamid

  Nitroethan

  Nitromethan

  Tetrachlorethen (Perchlorethylen)

  Trichlorethen (Trichlorethylen)

Klasse II/c

  Benzylalkohol

  Chlorpropan

  Cyclohexanon

  Dimethylcarbonat

  Ethylbenzol

  2-Ethylbutanol

  2-Methoxy-ethanol (Methylglykol)

  2-Methyl-cyclohexanon

  o-Methylstyrol (2-Vinyl-toluol)

  Monochlorpentan (Amylchlorid)

  2,4-Pentandion

  Terpentinöl

  Toluol

  1,1,1-Trichlorethan

  Xylol

Klasse II/d

  Amylakohol, ausgenommen: tert-Pentanol

  Butanol, ausgenommen: tert-Butanol (Butylalkohol)

  2-Butoxy-ethylacetat (Butylglykolacetat)

  1-(2-Butoxypropoxy)-2-propanol

  Cyclohexanol

  Dichlormethan (Methylenchlorid)

  Ethandiol (Glykol)

  2-Ethoxy-ethylacetat (Ethylglykolacetat)

  2-Heptanon

  1-Hexanol

  2-Isopropoxy-ethanol (Isopropylglykol)

  2-Methoxy-ethylacetat (Methylglykolacetat)

  2-Methylbutanol-2 (tert-Pentanol)

  2-Methylcyclohexanol

  2-Methylpropanol-2 (tert-Butylalkohol)

  Tetrahydrothiophen-1,1-dioxid (Sulfolan)

---------------------------------------------------------------------

Bezeichnung des Stoffes                             Berechnungswert,

                                                      bei dem der

                                                      Zubereitung

                                                    das angegebene

                                                   Symbol zugeordnet

                                                        wird *2)

                                                 --------------------

                                                   C (Pc)   Xi (Pxi)

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Ätzende Stoffe

1,2-Diamino-ethan (Ethylendiamin)                  > 10      >=  2

Essigsäureanhydrid (Acetanhydrid)                  > 20      >=  8

Propionsäureanhydrid                               > 25      >= 10

Reizende Stoffe

2,5-Bis-(hydroxymethyl)-tetrahydrofuran                      >= 10

3-Butoxy-2-propanol                                          >= 25

1,1-Diethoxy-ethan (Acetal)                                  >= 10

2,6-Dimethyl-heptan-4-on (Diisobutylketon)                   >= 10

Di-n-butylether                                              >= 10

2-Ethoxy-ethanol (Ethylglykol)                               >= 25

4-Hydroxy-4-methyl-pentan-2-on (Diacetonalkohol)             >= 10

Isopropenylbenzol (a-Methylstyrol)                           >= 25

Isopropylbenzol (Cumol)                                      >= 25

p-Menthadien-1,8(9) (Dipenten)                               >= 25

Mesitylen (1,3,5-Trimethylbenzol)                            >= 25

5-Methyl-3-heptanon                                          >= 10

2-Methyl-2,4-pentandiol                                      >= 10

4-Methyl-pentan-2-ol (Methylamylalkohol)                     >= 25

N-Methyl-2-pyrrolidon                                        >= 10

Propylbenzol                                                 >= 25

Styrol                                                       >= 25

Tetrahydrofuran                                              >= 25

Tetrahydrofurfurylalkohol

(2-Hydroxymethyltetrahydrofuran)                             >= 10

3,5,5-Trimethyl-2-cyclohexen-(1)-on                          >= 25

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*1) Für die Anwendung des Berechnungsverfahrens nach Punkt römisch eins ist die zu berücksichtigende Konzentration die Konzentration von n-Hexan in der Zubereitung.

*2) Die angegebenen Berechnungswerte sind Hundertteile der Masse, bezogen auf die Gesamtmasse der Zubereitungen.

Anmerkung

Formeln nicht direkt darstellbar

Gesetzesnummer

10010584

Dokumentnummer

NOR12134992

Alte Dokumentnummer

N8198916189J