Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Kondomprüfungsverordnung
Kundmachungsorgan
BGBl.Nr. 630/1990 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 143/2009BGBl.Nr. 630 aus 1990, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 143 aus 2009,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 2Paragraph 2
Index
82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Text
Begriffsbestimmungen
§ 2.Paragraph 2,
(1)Absatz eins,Als „Kondomtype“ gelten Kondome, die nach Art und Menge der bei der Herstellung verwendeten Grund-, Hilfs- und Zusatzstoffe sowie etwaiger Beschichtungsmittel gleiche
chemische Zusammensetzung,
Oberflächenbeschaffenheit und
aufweisen und nach einem einheitlichen Produktionsverfahren hergestellt werden.
(2)Absatz 2,„Scherzkondome“ sind Kondomtypen, die eine starke Oberflächenstrukturierung oder eine besondere Form aufweisen und daher nicht geeignet sind, den im Anhang, Teil A und B, angeführten Prüfungen unterzogen zu werden.
(3)Absatz 3,„Charge“ ist die im Zuge eines einheitlichen, identifizierbaren Herstellungsganges gefertigte Anzahl von Kondomen einer Kondomtype, die höchstens 150 000 Kondome umfassen darf.
(4)Absatz 4,„Chargennummer“ ist die zur Identifizierung einer Charge verwendete Kennzeichnung von Kondomen, aus der Herstellungsjahr, Herstellungsmonat und Herstellungswoche oder Ablaufdatum hervorgehen.
(5)Absatz 5,„Einzelpackung“ ist das Innenbehältnis, in das ein Kondom eingesiegelt ist, samt Kondom und Kennzeichnung.
(6)Absatz 6,„Konsumentenpackung“ ist das Behältnis, das eine oder mehrere Einzelpackungen enthält, samt Kennzeichnung und Gebrauchsanweisungen.
(7)Absatz 7,„Ablaufdatum“ ist die Bezeichnung des Endes der Laufzeit nach Monat und Jahr, nach dem die Eignung von Kondomen im Sinne der Anforderungen des § 3 Abs. 1 und 2 nicht mehr gewährleistet ist.„Ablaufdatum“ ist die Bezeichnung des Endes der Laufzeit nach Monat und Jahr, nach dem die Eignung von Kondomen im Sinne der Anforderungen des Paragraph 3, Absatz eins und 2 nicht mehr gewährleistet ist.
(8)Absatz 8,Kondomtypen mit einer deklarierten Länge größer als 180 mm gelten als „extra lang“.
(9)Absatz 9,Kondomtypen mit einer deklarierten Breite
kleiner als 50 mm gelten als „schmal“,
größer als 55 mm gelten als „extra breit“.
(10)Absatz 10,Kondomtypen mit einer deklarierten Dicke
von 0,02 bis 0,04 mm gelten als „extra dünn“,
größer als 0,08 mm gelten als „extra dick“.
(11)Absatz 11,„Registrierungswerber“ ist der Gewerbetreibende, der die für die Registrierung einer Kondomtype erforderlichen Unterlagen vorlegt und gemäß der Gewerbeordnung 1994 zur Herstellung von oder zum Handel mit Kondomen berechtigt ist.
(12)Absatz 12,„Registrierungsträger“ ist der Gewerbetreibende gemäß Abs. 11, der gemäß § 13 Abs. 2 von der Registrierung in Kenntnis gesetzt wurde und dessen Registrierung nicht zurückgenommen wurde.„Registrierungsträger“ ist der Gewerbetreibende gemäß Absatz 11,, der gemäß Paragraph 13, Absatz 2, von der Registrierung in Kenntnis gesetzt wurde und dessen Registrierung nicht zurückgenommen wurde.
(13)„Registrierungsnutzer“ ist der Gewerbetreibende, der gemäß der Gewerbeordnung 1994 zur Herstellung von oder zum Handel mit Kondomen berechtigt ist und eine Charge einer registrierten Kondomtype im Inland in Verkehr bringt.
Schlagworte
Grundstoff, Hilfsstoff
Zuletzt aktualisiert am
26.02.2010
Dokumentnummer
NOR12139355
Alte Dokumentnummer
N8199654066J