Text

Befristung der Einleitung gefährlicher Stoffe

§ 5. Bei der wasserrechtlichen Bewilligung der Einleitung eines Abwassers in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation ist die Einleitung eines in Anlage B angeführten gefährlichen Abwasserinhaltsstoffes in der dort vorgesehen Weise gesondert zu befristen. Sofern in Verordnungen gemäß § 4 Abs. 3 keine abweichenden Regelungen getroffen werden, gelten auch für diese Verordnungen die Festlegungen der Anlage B. Im Falle der individuellen Beurteilung gemäß § 4 Abs. 4 und 5 ist Anlage B sinngemäß anzuwenden. Paragraph 5, Bei der wasserrechtlichen Bewilligung der Einleitung eines Abwassers in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation ist die Einleitung eines in Anlage B angeführten gefährlichen Abwasserinhaltsstoffes in der dort vorgesehen Weise gesondert zu befristen. Sofern in Verordnungen gemäß Paragraph 4, Absatz 3, keine abweichenden Regelungen getroffen werden, gelten auch für diese Verordnungen die Festlegungen der Anlage B. Im Falle der individuellen Beurteilung gemäß Paragraph 4, Absatz 4 und 5 ist Anlage B sinngemäß anzuwenden.