Text

Genehmigung von medizinisch-technischen

Großgeräten in Krankenanstalten

§ 14. (1) Der Fonds hat medizinisch-technische Großgeräte in Krankenanstalten, deren Träger zuschußberechtigt sind, als Voraussetzung für die Gewährung von Investitionszuschüssen, Betriebs- und sonstigen Zuschüssen gemäß § 21 für diese Geräte zu genehmigen.Paragraph 14, (1) Der Fonds hat medizinisch-technische Großgeräte in Krankenanstalten, deren Träger zuschußberechtigt sind, als Voraussetzung für die Gewährung von Investitionszuschüssen, Betriebs- und sonstigen Zuschüssen gemäß Paragraph 21, für diese Geräte zu genehmigen.

1. (2)Absatz 2,Medizinisch-technische Großgeräte im Sinne des Abs. 1 sind:Medizinisch-technische Großgeräte im Sinne des Absatz eins, sind:

   1. 1.Ziffer eins
      Diagnosegeräte:

      1. a)Litera a
         Computer-Tomographen,
      2. b)Litera b
         Emissions-Computer-Tomographen,
      3. c)Litera c
         Kernspin-Tomographen,
      4. d)Litera d
         Koronarangiographische Arbeitsplätze,
      5. e)Litera e
         digitale Subtraktions-Angiographiegeräte,
      6. f)Litera f
         Positronen-Emissionstomographen;
   2. 2.Ziffer 2
      Therapiegeräte:

      1. a)Litera a
         Tele-Kobalt-Therapiegeräte,
      2. b)Litera b
         Linearbeschleuniger,
      3. c)Litera c
         Stoßwellenlithotripter,
      4. d)Litera d
         Kreisbeschleuniger,
      5. e)Litera e
         Gamma-Knives;
   3. 3.Ziffer 3
      weitere Diagnose- oder Therapiegeräte, die der Fonds durch Erlassung von Richtlinien gemäß Abs. 3 bestimmt.weitere Diagnose- oder Therapiegeräte, die der Fonds durch Erlassung von Richtlinien gemäß Absatz 3, bestimmt.
2. (3)Absatz 3,Als Grundlage für die Genehmigung im Sinne des Abs. 1 hat der Fonds Richtlinien (einschließlich Kriterien einer bundesweiten Bedarfs- und Standortplanung für medizinisch-technische Großgeräte) zu erlassen.Als Grundlage für die Genehmigung im Sinne des Absatz eins, hat der Fonds Richtlinien (einschließlich Kriterien einer bundesweiten Bedarfs- und Standortplanung für medizinisch-technische Großgeräte) zu erlassen.
3. (4)Absatz 4,Die für die Erteilung der Bewilligung geltenden Bestimmungen bleiben unberührt.