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Aufgaben des Fonds

§ 5. Aufgaben des Fonds sind insbesondere: Paragraph 5, Aufgaben des Fonds sind insbesondere:

1. 1.Ziffer eins
   die Gewährung von Betriebszuschüssen und sonstigen Zuschüssen gemäß § 21 im Rahmen von Länderquoten an Träger von Krankenanstalten gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 (im folgenden kurz: Träger von Krankenanstalten);die Gewährung von Betriebszuschüssen und sonstigen Zuschüssen gemäß Paragraph 21, im Rahmen von Länderquoten an Träger von Krankenanstalten gemäß Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer eins, (im folgenden kurz: Träger von Krankenanstalten);
2. 2.Ziffer 2
   die Gewährung von Investitionszuschüssen gemäß § 21 im Rahmen von Länderquoten an Träger von Krankenanstalten;die Gewährung von Investitionszuschüssen gemäß Paragraph 21, im Rahmen von Länderquoten an Träger von Krankenanstalten;
3. 3.Ziffer 3
   die Gewährung von Mitteln für Strukturreformen gemäß § 2 an die Länder auf der Grundlage von Richtlinien;die Gewährung von Mitteln für Strukturreformen gemäß Paragraph 2, an die Länder auf der Grundlage von Richtlinien;
4. 4.Ziffer 4
   die Abwicklung der Jahresausgleichszahlung auf Grundlage der Daten des Hauptverbandes der Österreichischen Sozialversicherungsträger;
5. 5.Ziffer 5
   die Erlassung von Richtlinien (einschließlich Kennzahlen) für die Planung, Errichtung und Ausstattung sowie den Betrieb von Krankenanstalten;
6. 6.Ziffer 6
   die Weiterentwicklung der Kostenrechnung für Krankenanstalten;
7. 7.Ziffer 7
   die Weiterentwicklung des Modells „Leistungsorientierte Krankenanstaltenfinanzierung'' gemäß § 1 Abs. 3;die Weiterentwicklung des Modells „Leistungsorientierte Krankenanstaltenfinanzierung'' gemäß Paragraph eins, Absatz 3,;
8. 8.Ziffer 8
   die verpflichtende vollständige Führung des Modells „Leistungsorientierte Krankenanstaltenfinanzierung'' parallel zur geltenden Krankenanstaltenfinanzierung ab 1. Jänner 1993,
9. 9.Ziffer 9
   die Erlassung von Richtlinien für die Diagnosen- und Leistungserfassung für Krankenanstalten;
10. 10.Ziffer 10
    die Auswertung der erfaßten Daten nach gesundheitspolitischen und betriebswirtschaftlichen Grundsätzen;
11. 11.Ziffer 11
    die Erlassung von Richtlinien für die Leistungsstatistik für Krankenanstalten;
12. 12.Ziffer 12
    die Erstattung von Rationalisierungsvorschlägen für die Planung, Errichtung und Ausstattung sowie den Betrieb von Krankenanstalten;
13. 13.Ziffer 13
    die Weiterentwicklung des Österreichischen Krankenanstaltenplanes und der Systemplanung;
14. 14.Ziffer 14
    die Genehmigung von Neu-, Zu- und Umbauten in Krankenanstalten, welche eine Erweiterung des Umfanges oder des Zweckes zur Folge haben, auf der Grundlage von Richtlinien;
15. 15.Ziffer 15
    die Genehmigung der Anschaffung medizinisch-technischer Großgeräte in Krankenanstalten auf der Grundlage von Richtlinien;
16. 16.Ziffer 16
    die Überwachung des österreichweiten Abbaues der Akutbetten;
17. 17.Ziffer 17
    die Entscheidung über die Finanzierung von allgemeinen Planungskonzepten und Grundlagenarbeit des Fonds.