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§ 1. Die Absätze 1 bis 22, 24 bis 46 und 50 des Österreichischen Lebensmittelbuches, III. Auflage, Kapitel B 15 (Kakao- und Schokoladeerzeugnisse; Lebensmittel mit Kakaoerzeugnissen oder Schokoladen) werden als Verordnung erlassen. Paragraph eins, Die Absätze 1 bis 22, 24 bis 46 und 50 des Österreichischen Lebensmittelbuches, römisch drei. Auflage, Kapitel B 15 (Kakao- und Schokoladeerzeugnisse; Lebensmittel mit Kakaoerzeugnissen oder Schokoladen) werden als Verordnung erlassen.

Sie lauten:

I KAKAOERZEUGNISSErömisch eins KAKAOERZEUGNISSE

Kakaobohnen

1. 1.Ziffer eins
   Kakaobohnen sind die Samen des Kakaobaumes (Theobroma cacao L.). Sie werden fermentiert und getrocknet in Verkehr gebracht und bestehen aus dem fettreichen Samenkern samt Keimling und Samenhäutchen und der dünnen, zerbrechlichen Samenschale, an deren Oberfläche bisweilen vertrocknete Reste des Fruchtfleisches oder Rückstände aus dem Fermentierungsprozeß (z.B. Terrieren) haften.
2. 2.Ziffer 2
   Die Samenkerne einwandfreier Bohnen zeigen beim Zerbrechen glatte, fettglänzende Flächen. Sie sind weder von Schimmelpilzen befallen, durch Insektenfraß oder Brandrauch verdorben, noch weisen sie einen deutlich dumpfen oder anderen abwegigen Geruch oder Geschmack auf.

Kakaokerne

1. 3.Ziffer 3
   Kakaokerne sind geröstete oder ungeröstete Kakaobohnen nach der Reinigung, Schälung und Befreiung von den Keimwurzeln. Sie enthalten - vorbehaltlich des Abs. 19 - nicht mehr als 5% nicht entfernter Schalen oder Keime und nicht mehr als 10% Asche, bezogen auf die fettfreie Trockenmasse.Kakaokerne sind geröstete oder ungeröstete Kakaobohnen nach der Reinigung, Schälung und Befreiung von den Keimwurzeln. Sie enthalten - vorbehaltlich des Absatz 19, - nicht mehr als 5% nicht entfernter Schalen oder Keime und nicht mehr als 10% Asche, bezogen auf die fettfreie Trockenmasse.

Kakaogrus

1. 4.Ziffer 4
   Unter Kakaogrus versteht man kleine Kakaokernteilchen mit kleinen Bruchstücken von Kakaoschalen sowie Keimwurzeln und Samenhäutchen. Kakaogrus enthält mindestens 20% Fett, bezogen auf die Trockenmasse.

Kakaomasse

1. 5.Ziffer 5
   Unter Kakaomasse *1) versteht man die gleichmäßig feine, in der Wärme flüssige Masse, die durch ein mechanisches Verfahren aus Kakaokernen ohne Entzug natürlicher Fettstoffe hergestellt wird. Der Gehalt an Kakaoschalenteilchen und Keimen beträgt höchstens 5% der fettfreien Trockenmasse.

Kakaobutter

1. 6.Ziffer 6
   Die verschiedenen Arten von Kakaobutter werden aus den in lit. a) bis c) angeführten Kakaoerzeugnissen hergestellt. Kakaobutter ist gut haltbar, bei Raumtemperatur hart, von muscheligem Bruch und gelblicher Farbe. Sie weist einen charakteristischen Geruch und Geschmack auf.Die verschiedenen Arten von Kakaobutter werden aus den in Litera a,) bis c) angeführten Kakaoerzeugnissen hergestellt. Kakaobutter ist gut haltbar, bei Raumtemperatur hart, von muscheligem Bruch und gelblicher Farbe. Sie weist einen charakteristischen Geruch und Geschmack auf.

• -Strichaufzählung
  Filtrieren, Zentrifugieren und andere übliche physikalische Entschleimungsverfahren;
• -Strichaufzählung
  Dämpfen im Vakuum und andere übliche physikalische Desodorierungsverfahren.

1. a)Litera a
   Kakaopreßbutter oder Kakaobutter ist das durch Abpressen von Kakaokernen, Kakaomasse, Kakaopreßkuchen, fettarmen oder mageren Kakaopreßkuchen gewonnene Fett.

  - Gehalt an unverseifbaren Stoffen (mittels

    Petroläther bestimmt) ........................... höchstens 0,35%

  - Gehalt an freier Fettsäure (in Ölsäure

    ausgedrückt) .................................... höchstens 1,75%

  b) Expeller-Kakaobutter ist das mittels Expellern aus Kakaobohnen

     oder einer Mischung von Kakaobohnen und Kakaokernen, Kakaomasse,

     Kakaopreßkuchen oder fettarmen Kakaopreßkuchen gewonnene Fett.

  Sie weist folgende Merkmale auf:

  - Gehalt an unverseifbaren Stoffen (mittels

    Petroläther bestimmt) ........................... höchstens 0,50%

  - Gehalt an freier Fettsäure (in Ölsäure

    ausgedrückt)..................................... höchstens 1,75%

1. c)Litera c
   Raffinierte Kakaobutter ist das durch Abpressen auch mittels Expellern, durch Extrahieren mit Hilfe eines Lösungsmittels oder durch eine Kombination dieser Verfahren aus Kakaobohnen, Kakaokernen, Kakaogrus, Kakaomasse, Kakaopreßkuchen, fettarmen oder mageren Kakaopreßkuchen oder Expeller-Kakaopreßkuchen gewonnene Fett.

   Als Lösungsmittel für die Extraktion werden ausschließlich Petroleumbenzin 60/75, sogenanntes B-Benzin, oder seine reine Hauptfraktion verwendet.

   Dieses Fett muß raffiniert werden, wobei folgende Verfahren zulässig sind:

• -Strichaufzählung
  Behandlung mit einer Alkalilauge oder mit einer ähnlichen üblichen Neutralisierungssubstanz
• -Strichaufzählung
  Behandlung mit einer oder mehreren der folgenden Substanzen:
• -Strichaufzählung
  Bentonit
• -Strichaufzählung
  Aktivkohle
• -Strichaufzählung
  ähnliche übliche Entfärbungssubstanzen

  - Gehalt an unverseifbaren Stoffen (mittels

    Petroläther bestimmt) ........................... höchstens 0,50%

  - Gehalt an freier Fettsäure (in Ölsäure

    ausgedrückt) .................................... höchstens 1,75%

  - Gehalt an Fettstoffen aus Schalen und

    Keimen .......................................... höchstens

                                                      proportional

                                                      dem

                                                      natürlichen

                                                      Gehalt der

                                                      Kakaobohnen

Kakaofett

1. 7.Ziffer 7
   Kakaofett ist das aus Kakaobohnen oder deren Teilen gewonnene

Kakaopreßkuchen

1. 8.Ziffer 8
   Kakaopreßkuchen werden durch ein mechanisches Verfahren aus

1. 9.Ziffer 9
   Fettarme, magere oder stark entölte Kakaopreßkuchen enthalten

1. 10.Ziffer 10
   Expeller-Kakaopreßkuchen sind mittels Expellern zu Preßkuchen

Pulverförmige Kakaoerzeugnisse

1. 11.Ziffer 11
   Kakaopulver (Kakao) werden aus hydraulisch abgepreßten

1. 12.Ziffer 12
   Fettarme, magere oder stark entölte Kakaopulver, fettarmer,

1. 13.Ziffer 13
   Gezuckerte Kakaopulver, gezuckerter Kakao, Schokoladenpulver

1. 14.Ziffer 14
   Gezuckerte Haushaltskakaopulver, gezuckerter Haushaltskakao,

1. 15.Ziffer 15
   Fettarme, magere oder stark entölte, gezuckerte Kakaopulver,

1. 16.Ziffer 16
   Fettarme, magere oder stark entölte, gezuckerte

Sonstige Anforderungen an Kakaoerzeugnisse

1. 17.Ziffer 17
   Zur Herstellung von Kakaoerzeugnissen werden nur Kakaobohnen

1. 18.Ziffer 18
   Der Zusatz fremder, nicht der Kakaobohne entstammender Fette zu

1. 19.Ziffer 19
   Kakaobohnen, Kakaokerne, Kakaogrus, Kakaomasse,

Ammoniaklösungen.

Der Gehalt an diesen Alkalisierungsmitteln darf, berechnet als Kaliumkarbonat, 5% der fettfreien Trockenmasse nicht übersteigen. Alkalisierten Kakaoerzeugnissen darf Zitronen- oder Weinsäure bis zu 0,5%, bezogen auf das Gesamtgewicht, zugesetzt werden. Der Aschegehalt von alkalisierten Kakaoerzeugnissen darf höchstens 14%, bezogen auf die fettfreie Trockenmasse, betragen.

1. 20.Ziffer 20
   Kakaoerzeugnisse können anstelle von Zucker (Saccharose)

• -Strichaufzählung
  Traubenzucker (Dextrose), Fruktose, Laktose oder Maltose bis zu insgesamt 5% des Gesamtgewichts, ohne daß dies gekennzeichnet werden muß;
• -Strichaufzählung
  Traubenzucker (Dextrose) in einem Verhältnis von mehr als 5% und nicht mehr als 20% des Gesamtgewichts. In diesem Fall ist der handelsüblichen Sachbezeichnung die Angabe „mit Traubenzucker'' oder „mit Dextrose'' hinzuzufügen. Befinden sich diese Erzeugnisse in Verpackungen oder in Behältnissen mit einem Nettogewicht von mindestens 10 kg und werden sie nicht im Einzelhandel in Verkehr gebracht, so braucht diese Angabe nur in den Begleitpapieren vermerkt zu sein.

1. 21.Ziffer 21
   Kakaomasse und den verschiedenen Arten von Kakaopulvern können

1. 22.Ziffer 22
   Kakaoerzeugnissen, ausgenommen Kakaokernen, können Lezithine

Schokoladen

1. 24.Ziffer 24
   Unter dem Sammelbegriff „Schokoladen'' versteht man,

1. 25.Ziffer 25
   Schokolade - vorbehaltlich der Definition von

1. 26.Ziffer 26
   Haushaltsschokolade enthält:

1. 27.Ziffer 27
   Schokoladeüberzugsmasse (Couverture, Kuvertüre) enthält:

1. 28.Ziffer 28
   Milchschokolade - vorbehaltlich der Definition für

1. 29.Ziffer 29
   Haushaltsmilchschokolade wird aus Kakaoerzeugnissen (Abs. 24),Haushaltsmilchschokolade wird aus Kakaoerzeugnissen (Absatz 24,),

1. 30.Ziffer 30
   Milchschokoladeüberzugsmasse entspricht den Anforderungen an

1. 31.Ziffer 31
   Weiße Schokolade wird aus Kakaobutter, Zucker (Saccharose)

1. 32.Ziffer 32
   Magermilchschokolade wird aus Kakaoerzeugnissen (Abs. 24),Magermilchschokolade wird aus Kakaoerzeugnissen (Absatz 24,),

1. 33.Ziffer 33
   Rahmschokolade (Obers-, Sahneschokolade; vgl. Abs. 28) wird ausRahmschokolade (Obers-, Sahneschokolade; vergleiche Absatz 28,) wird aus

1. 35.Ziffer 35
   Gianduja (oder eine von „Gianduja'' abgeleitete Bezeichnung) -

1. 36.Ziffer 36
   Die Bezeichnungen „Schokolade'' und „Milchschokolade'' dürfen

• -Strichaufzählung
  die Schokolade mindestens 43% Gesamtkakaotrockenmasse, und zwar mindestens 26% Kakaobutter,
• -Strichaufzählung
  die Milchschokolade nicht mehr als 50% Zucker (Saccharose) und mindestens 30% Gesamtkakaotrockenmasse sowie 18% Milchtrockenmasse, und zwar mindestens 4,5% Milchfett,

Schokoladeerzeugnisse

1. 37.Ziffer 37
   Unter Schokoladestreusel oder Schokoladeflocken versteht man

1. 38.Ziffer 38
   Unter Milchschokoladestreusel oder Milchschokoladeflocken

1. 39.Ziffer 39
   Gefüllte Schokolade ist ein gefülltes Erzeugnis, dessen

1. 40.Ziffer 40
   Pralinen (Schokoladebonbons, Schokoladekonfekt) sind

• -Strichaufzählung
  aus gefüllter Schokolade;
• -Strichaufzählung
  aus aufeinandergelegten Schichten aus Schokolade, Haushaltsschokolade, Gianduja-Haselnußschokolade, Schokoladeüberzugsmasse, Milchschokolade, Haushaltsmilchschokolade, Gianduja-Haselnußmilchschokolade, Milchschokoladeüberzugsmasse oder weißer Schokolade und Schichten aus anderen Lebensmitteln, soweit die Schichten der Schokoladen zumindest teilweise klar sichtbar sind und mindestens 25%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Erzeugnisses, betragen;
• -Strichaufzählung
  aus einem Gemisch aus Schokolade, Haushaltsschokolade, Schokoladeüberzugsmasse, Milchschokolade, Haushaltsmilchschokolade oder Milchschokoladeüberzugsmasse und anderen Lebensmitteln mit Ausnahme von

  • -Strichaufzählung
    Getreidemehl und Stärken
  • -Strichaufzählung
    anderen Fetten als Kakobutter (Anm.: richtig: Kakaobutter) und Milchfett,anderen Fetten als Kakobutter Anmerkung, richtig: Kakaobutter) und Milchfett,

Sonstige Anforderungen an Schokoladen und Schokoladeerzeugnisse

1. 41.Ziffer 41
   Schokoladen und Schokoladeerzeugnisse können anstelle von

• -Strichaufzählung
  Traubenzucker (Dextrose), Fruktose, Laktose oder Maltose bis zu insgesamt 5% des Gesamtgewichts, ohne daß dies gekennzeichnet werden muß;
• -Strichaufzählung
  Traubenzucker (Dextrose) mit einem Anteil von mehr als 5% und nicht mehr als 20% des Gesamtgewichts. In diesem Fall ist der handelsüblichen Sachbezeichnung die Angabe „mit Traubenzucker'' oder „mit Dextrose'' hinzuzufügen. Befinden sich diese Erzeugnisse in Verpackungen oder in Behältnissen mit einem Nettogewicht von mindestens 10 kg und werden sie nicht im Einzelhandel in Verkehr gebracht, so braucht diese Angabe nur in den Begleitpapieren vermerkt zu sein.

1. 42.Ziffer 42
   Schokoladen, ausgenommen Gianduja-Haselnußschokolade und Gianduja-Haselnußmilchschokolade, dürfen andere Lebensmittel zugesetzt werden. Getreidemehl, Stärken sowie andere Fette als Kakaobutter und Milchfett sowie Zubereitungen daraus sind ausgenommen, es sei denn, daß sie Bestandteile zugelassener Zusätze sind. Ein Zusatz von höchstens 5% Pflanzenfett ist unter der Voraussetzung zulässig, daß er auf der Verpackung kenntlich gemacht wird.

1. 1.Ziffer eins
   nicht weniger als 5% und insgesamt nicht mehr als 40% betragen, wenn sie in Form von sicht- und trennbaren Stücken zugesetzt werden,
2. 2.Ziffer 2
   insgesamt nicht mehr als 30% betragen, wenn sie in nicht unterscheidbarer Form zugesetzt werden,
3. 3.Ziffer 3
   unbeschadet der Z 1 insgesamt nicht mehr als 40% betragen, wenn sie sowohl in Form von sicht- und trennbaren Stücken als auch inunbeschadet der Ziffer eins, insgesamt nicht mehr als 40% betragen, wenn sie sowohl in Form von sicht- und trennbaren Stücken als auch in

   nicht unterscheidbarer Form zugesetzt werden.

1. 1.Ziffer eins
   Milch und Milcherzeugnissen, wenn das Fertigerzeugnis nicht Milchschokolade, Haushaltsmilchschokolade, Magermilchschokolade, Rahmschokolade (Obers-, Sahneschokolade; vgl. Abs. 33), Milchschokoladeüberzugsmasse oder weiße Schokolade ist;Milch und Milcherzeugnissen, wenn das Fertigerzeugnis nicht Milchschokolade, Haushaltsmilchschokolade, Magermilchschokolade, Rahmschokolade (Obers-, Sahneschokolade; vergleiche Absatz 33,), Milchschokoladeüberzugsmasse oder weiße Schokolade ist;
2. 2.Ziffer 2
   Kaffee und Spirituosen, wenn die Menge jedes dieser Stoffe weniger als 1% des Gesamtgewichts des Fertigerzeugnisses ausmacht;
3. 3.Ziffer 3
   anderen Lebensmitteln, wenn sie in nicht unterscheidbarer Form mitverarbeitet wurden und die Menge jedes dieser Stoffe im Verhältnis zum Gesamtgewicht des Fertigerzeugnisses weniger als 5% beträgt.

   Befinden sich diese Erzeugnisse in Verpackungen oder in Behältnissen mit einem Nettogewicht von mindestens 10 kg und werden sie nicht im Einzelhandel in Verkehr gebracht, so braucht diese Angabe nur in den Begleitpapieren vermerkt zu sein.

1. 43.Ziffer 43
   Schokoladen, ausgenommen Gianduja-Haselnußschokolade und Gianduja-Haselnußmilchschokolade, gefüllte Schokoladen (Abs. 39) sowie Pralinen (Schokoladebonbons, Schokoladekonfekt) (Abs. 40) dürfen an der Oberfläche teilweise mit Lebensmitteln, deren Anteil höchstens 10% des Gesamtgewichts ausmacht, verziert werden. In diesem Falle umfassen die im Abs. 42 festgesetzten Obergrenzen von 40 bzw. 30% auch die Verzierungsstoffe.Schokoladen, ausgenommen Gianduja-Haselnußschokolade und Gianduja-Haselnußmilchschokolade, gefüllte Schokoladen (Absatz 39,) sowie Pralinen (Schokoladebonbons, Schokoladekonfekt) (Absatz 40,) dürfen an der Oberfläche teilweise mit Lebensmitteln, deren Anteil höchstens 10% des Gesamtgewichts ausmacht, verziert werden. In diesem Falle umfassen die im Absatz 42, festgesetzten Obergrenzen von 40 bzw. 30% auch die Verzierungsstoffe.

1. 44.Ziffer 44
   Schokoladen und Schokoladeerzeugnissen können Lezithine und Ammoniumsalze von Phosphatidsäuren zugesetzt werden. Nach Zusatz von Lezithinen und Ammoniumsalzen von Phosphatidsäuren dürfen Schokoladen und Schokoladeerzeugnisse, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, höchstens 0,5% Phospatide enthalten. Bei Haushaltsmilchschokoladen sowie bei Schokoladestreusel oder Schokoladeflocken kann sich dieser Gehalt auf 1% erhöhen.

1. 45.Ziffer 45
   Schokoladen und Schokoladeerzeugnissen können Aromate (darunter fallen auch Gewürze), natürliche Aromen, natürliche Aromastoffe, Aromen aus naturidenten Aromastoffen, naturidente Aromastoffe sowie Ethylvanillin zugesetzt werden. Geruchs- und Geschmacksstoffe, die den Geschmack von Kakao, Schokolade oder Milchfett vortäuschen, werden nicht verwendet. Der handelsüblichen Sachbezeichnung ist eine Angabe über obige Zusätze hinzuzufügen bei:

   • -Strichaufzählung
     Kakaomasse, Schokoladeüberzugsmasse und Milchschokoladeüberzugsmasse;
   • -Strichaufzählung
     den verschiedenen Arten von Kakaopulver, Schokolade und Milchschokolade, außer Schokoladeüberzugsmasse und Milchschokoladeüberzugsmasse, sowie bei weißer Schokolade, wenn der Geschmack des Aromaten oder des Aromas vorherrscht.

  - bei Verwendung von Aromen durch den die handelsübliche

    Sachbezeichnung ergänzenden Hinweis „mit ... Geschmack'' oder

    „mit ... Aroma'' unter Angabe der Geschmacksrichtung in gleicher

• -Strichaufzählung
  bei Verwendung von Gewürzen und sonstigen Geruchs- oder Geschmacksstoffen durch Anführung ihres Namens;
• -Strichaufzählung
  bei Verwendung von Ethylvanillin durch den Hinweis „mit Ethylvanillin'' oder mit „Ethylvanillin aromatisiert''.

1. 46.Ziffer 46
   Bei gefüllten Schokoladen und Pralinen (Schokoladebonbons, Schokoladekonfekt) in verpackter Form, die unter Verwendung von anderen Schokoladearten als Schokolade oder Schokoladeüberzugsmasse hergestellt wurden, sind die verwendeten Schokoladearten im Zusammenhang mit der handelsüblichen Sachbezeichnung anzugeben. Befinden sich diese Erzeugnisse in Verpackungen oder in Behältnissen mit einem Nettogewicht von mindestens 10 kg und werden sie nicht im Einzelhandel in Verkehr gebracht, so brauchen die Schokoladearten nur in den Begleitpapieren vermerkt zu sein.

1. 50.Ziffer 50
   Die in den Abs. 39 bis 40 festgelegte Untergrenze von 25% fürDie in den Absatz 39 bis 40 festgelegte Untergrenze von 25% für

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*1) Verdickungsmittel, Farbstoffe, Konservierungsmittel und Antioxidantien werden nicht zugesetzt.

*2) Der Ausdruck handelsübliche Sachbezeichnung ist gleichzusetzen mit dem Begriff Verkehrsbezeichnung.