Rechtstracker.at

§ 1

Fassungen
01.07.1994 bis 13.03.2006 — BGBl. Nr. 403/1994 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 101.07.199413.03.2006 BGBl. Nr. 403/1994 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. II Nr. 109/2006

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Geflügelfleisch-Hygieneverordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 403 aus 1994, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 109 aus 2006,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph eins

Inkrafttretensdatum

01.07.1994BGBl. Nr. 403/1994

Außerkrafttretensdatum

13.03.2006aufgehoben durch BGBl. II Nr. 109/2006

Index

86/01 Veterinärrecht allgemein

Text

1. HAUPTSTÜCK

Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Paragraph eins, (1) Diese Verordnung gilt für

  1. Ziffer eins
    Schlachtbetriebe,
  2. Ziffer 2
    Frischfleisch-Bearbeitungsbetriebe, insbesondere Zerlegungsbetriebe und
  3. Ziffer 3
    Kühlhäuser (einschließlich Tiefkühlhäuser), in denen frisches Fleisch gelagert wird,
sofern in diesen Betrieben Geflügel geschlachtet oder frisches Geflügelfleisch bearbeitet, umhüllt, verpackt, gelagert oder transportiert wird.
  1. Absatz 2,Dieser Verordnung unterliegen nicht Verkaufsräumlichkeiten der gewerblichen Letztverkäufer, in denen frisches Geflügelfleisch nur unmittelbar an Verbraucher - auch bei weiterer Zerlegung auf deren Verlangen - abgegeben wird, sowie Einrichtungen der Gemeinschaftsversorgung und Gastgewerbebetriebe.
  2. Absatz 3,Betriebe und Kühlhäuser gemäß Absatz eins,, die neben Geflügelfleisch auch Fleisch gemäß Paragraph eins, Absatz eins, des Fleischuntersuchungsgesetzes gewinnen, bearbeiten, umhüllen, verpacken, lagern oder transportieren, haben hiebei hinsichtlich Geflügelfleisch die Bestimmungen dieser Verordnung und hinsichtlich des anderen Fleisches die Bestimmungen der Frischfleisch-Hygieneverordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 396 aus 1994,, in der jeweils geltenden Fassung einzuhalten.

Gesetzesnummer

10010813

Dokumentnummer

NOR12137515

Alte Dokumentnummer

N8199436165J