§ 4

Fassungen

ab 01.01.1996 — BGBl. Nr. 642/1995 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 4 heute	01.01.1996		BGBl. Nr. 642/1995 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ § 3 heute § 5 heute ›

Kurztitel

Extraktionslösungsmittelverordnung

römisch fünf

Paragraph 4

82/05 Lebensmittelrecht

Absatz eins,Zur Verwendung als Extraktionslösungsmittel bestimmte Stoffe der Anlagen 1 bis 3 sind auf der Verpackung, dem Behältnis oder auf einem damit verbundenen Etikett leicht verständlich, an gut sichtbarer Stelle, deutlich lesbar und dauerhaft mit folgenden Angaben zu kennzeichnen:
1. Ziffer eins
  die handelsübliche Sachbezeichnung gemäß den Anlagen;
2. Ziffer 2
  der Name (Firma oder Firmenschlagwort) und die Anschrift der erzeugenden oder verpackenden Unternehmung oder eines in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder anderem Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum niedergelassenen Verkäufers;
3. Ziffer 3
  der Hinweis, daß der Stoff für die Extraktion von Lebensmitteln geeignet ist;
4. Ziffer 4
  die Nettofüllmenge in Volumseinheiten;
5. Ziffer 5
  das Los (Charge);
6. Ziffer 6
  erforderlichenfalls Anweisungen für die Aufbewahrung und Verwendung.
Absatz 2,Abweichend davon dürfen die in Absatz eins, Ziffer 2, 4, 5 und 6 genannten Angaben auch nur in den die Ware begleitenden Geschäftspapieren aufscheinen.

12.10.2017

10010916

NOR12138890

N8199550359J