Text

Benzol

§ 6. (1) Das Inverkehrsetzen von Stoffen und Zubereitungen, die 0,1% Masseanteil oder mehr an Benzol enthalten, ist verboten.Paragraph 6, (1) Das Inverkehrsetzen von Stoffen und Zubereitungen, die 0,1% Masseanteil oder mehr an Benzol enthalten, ist verboten.

1. (2)Absatz 2,Diese Vorschrift gilt nicht für:

   1. 1.Ziffer eins
      Kraftstoffe, die zum Betrieb von Fahrzeugverbrennungsmotoren mit Fremdzündung bestimmt sind,
   2. 2.Ziffer 2
      Stoffe und Zubereitungen, die bei industriellen Verfahren zur Anwendung kommen, bei denen Benzol nicht in höheren Konzentrationen freigesetzt werden kann, als in bestehenden Rechtsvorschriften festgelegt ist.
2. (3)Absatz 3,Das Verbot des Inverkehrsetzens von Zubereitungen im Sinne der Lösungsmittelverordnung 1995, BGBl. Nr. 872, die als Lösungsmittel Benzol enthalten, bleibt unberührt.Das Verbot des Inverkehrsetzens von Zubereitungen im Sinne der Lösungsmittelverordnung 1995, Bundesgesetzblatt Nr. 872, die als Lösungsmittel Benzol enthalten, bleibt unberührt.
3. (4)Absatz 4,Ebenso bleibt jene Bestimmung der Spielzeugverordnung, BGBl. Nr. 823/1994, unberührt, wonach Spielzeug oder Teile von Spielzeug nicht mehr als 5 mg/kg frei verfügbares Benzol enthalten dürfen.Ebenso bleibt jene Bestimmung der Spielzeugverordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 823 aus 1994,, unberührt, wonach Spielzeug oder Teile von Spielzeug nicht mehr als 5 mg/kg frei verfügbares Benzol enthalten dürfen.