Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Sektorenerweiterungsverordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 550/1996 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 350/1998Bundesgesetzblatt Nr. 550 aus 1996, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 350 aus 1998,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 1Paragraph eins
Index
83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
Text
Probeweise Erweiterung der Anwendung von EMAS-V und UGStVG
§ 1.Paragraph eins,
(1)Absatz eins,Die Vorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 des Rates vom 29. Juni 1993 über die freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (EMAS-V), ABl. Nr. L 168/1 vom 10. Juli 1993, sowie des Umweltgutachter- und Standorteverzeichnisgesetzes (UGStVG), BGBl. Nr. 622/1995, finden gemäß den Bestimmungen des § 20 Abs. 1 und 2 UGStVG auf die im § 2 angeführten Sektoren nach Maßgabe des Abs. 2 probeweise Anwendung, soweit eine solche Anwendung möglich und zweckmäßig ist, um die Ziele der Verbesserung des betrieblichen Umweltschutzes im Sinne des Artikels 1 Abs. 2 der EMAS-V zu erreichen.Die Vorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 des Rates vom 29. Juni 1993 über die freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (EMAS-V), ABl. Nr. L 168/1 vom 10. Juli 1993, sowie des Umweltgutachter- und Standorteverzeichnisgesetzes (UGStVG), Bundesgesetzblatt Nr. 622 aus 1995,, finden gemäß den Bestimmungen des Paragraph 20, Absatz eins und 2 UGStVG auf die im Paragraph 2, angeführten Sektoren nach Maßgabe des Absatz 2, probeweise Anwendung, soweit eine solche Anwendung möglich und zweckmäßig ist, um die Ziele der Verbesserung des betrieblichen Umweltschutzes im Sinne des Artikels 1 Absatz 2, der EMAS-V zu erreichen. (2)Absatz 2,Probeweise Anwendung bedeutet, daß die Anwendung
im Sinne von Artikel 14 der EMAS-V versuchsweise ist und vorbehaltlich einer möglichen späteren gemeinschaftsrechtlichen Regelung im Sinne von Artikel 20 der EMAS-V erfolgt und daher auch besonders
der Sammlung von Erfahrungen und der Gewinnung von Erkenntnissen über Fragen und Probleme der Anwendbarkeit auf die erweiterten Sektoren (§ 2) sowie einer darauf gestützten Entwicklung von sektorenspezifischen Leitfäden zu dienen hat.der Sammlung von Erfahrungen und der Gewinnung von Erkenntnissen über Fragen und Probleme der Anwendbarkeit auf die erweiterten Sektoren (Paragraph 2,) sowie einer darauf gestützten Entwicklung von sektorenspezifischen Leitfäden zu dienen hat.
Zuletzt aktualisiert am
16.04.2021
Dokumentnummer
NOR12139978
Alte Dokumentnummer
N8199658364J