§ 5

Fassungen

02.04.1997 bis 14.05.1997 — BGBl. II Nr. 89/1997 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 5	02.04.1997	14.05.1997	BGBl. II Nr. 89/1997 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ § 4 am 14.05.1997 § 6 am 14.05.1997 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Gentechnik-Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 89 aus 1997,

Paragraph 5

14.05.1997

82/02 Gesundheitsrecht allgemein, 82/05 Lebensmittelrecht

Zum Außerkrafttreten vergleiche Paragraph 7 und Celex-Nr. 397R0258.

Paragraph 5, Bei nicht verpackten Lebensmitteln und Verzehrprodukten ist der Verpflichtung zur Kennzeichnung gemäß Paragraph 2

Litera a
beim Einführen durch einen entsprechenden Hinweis in den Lieferpapieren zu entsprechen,
Litera b
beim Lagern, Feilhalten, Verkauf, bei jedem sonstigen Überlassen und beim Verwenden für andere, sofern es zu Erwerbszwecken oder für Zwecke der Gemeinschaftsversorgung geschieht, dadurch zu entsprechen, daß in unmittelbarer räumlicher Nähe zur Ware an gut sichtbarer Stelle deutlich lesbar und dauerhaft die Kennzeichnung angebracht wird.

10011068

NOR12141641

N8199761386J