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Anhang 1

Bedingungen für Betriebe gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 (Inverkehrbringen von Frischfleisch) Bedingungen für Betriebe gemäß Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer eins, (Inverkehrbringen von Frischfleisch)

1. 1.Ziffer eins
   Die Betriebe müssen die Bedingungen der §§ 3 und 5 der Frischfleisch-Hygieneverordnung erfüllen. Ausnahmeregelungen zu § 3 Z 1, 3, 7, 9 und 10 bis 18 sowie zu § 5 der Frischfleisch-Hygieneverordnung sind nur insoweit zulässig, als gestattet werden darf, daß die dort genannten Räume, Plätze, Einrichtungen, Vorrichtungen und Anlagen von zwei oder mehreren Betrieben gemeinschaftlich genutzt werden dürfen. Der in § 3 Z 14 der Frischfleisch-Hygieneverordnung genannte Raum für den tierärztlichen Dienst muß erforderlichenfalls um weitere Räume ergänzt werden, wobei sich der genannte Raum (bzw. die genannten Räume) in einem anderen Teil des Großmarktes befinden dürfen.Die Betriebe müssen die Bedingungen der Paragraphen 3 und 5 der Frischfleisch-Hygieneverordnung erfüllen. Ausnahmeregelungen zu Paragraph 3, Ziffer eins, 3, 7, 9 und 10 bis 18 sowie zu Paragraph 5, der Frischfleisch-Hygieneverordnung sind nur insoweit zulässig, als gestattet werden darf, daß die dort genannten Räume, Plätze, Einrichtungen, Vorrichtungen und Anlagen von zwei oder mehreren Betrieben gemeinschaftlich genutzt werden dürfen. Der in Paragraph 3, Ziffer 14, der Frischfleisch-Hygieneverordnung genannte Raum für den tierärztlichen Dienst muß erforderlichenfalls um weitere Räume ergänzt werden, wobei sich der genannte Raum (bzw. die genannten Räume) in einem anderen Teil des Großmarktes befinden dürfen.
2. 2.Ziffer 2
   Für die nach § 5 Z 1 der Frischfleisch-Hygieneverordnung hinaus bestehenden gekühlten Lagerräume gelten die Bedingungen des § 6 der Frischfleisch-Hygieneverordnung.Für die nach Paragraph 5, Ziffer eins, der Frischfleisch-Hygieneverordnung hinaus bestehenden gekühlten Lagerräume gelten die Bedingungen des Paragraph 6, der Frischfleisch-Hygieneverordnung.
3. 3.Ziffer 3
   Tierkörper, Tierkörperhälften, Tierkörperviertel oder sonstige Fleischteilstücke sowie Nebenprodukte der Schlachtung, die zur Auswahl oder zum Verkauf feilgehalten werden, sind unter den Temperaturen gemäß § 11 Abs. 1 bzw. § 12 Abs. 4 der Frischfleisch-Hygieneverordnung zu lagern. Erforderlichenfalls sind Anschauungskühlräume bzw. Ausstellungskühlboxen einzurichten.Tierkörper, Tierkörperhälften, Tierkörperviertel oder sonstige Fleischteilstücke sowie Nebenprodukte der Schlachtung, die zur Auswahl oder zum Verkauf feilgehalten werden, sind unter den Temperaturen gemäß Paragraph 11, Absatz eins, bzw. Paragraph 12, Absatz 4, der Frischfleisch-Hygieneverordnung zu lagern. Erforderlichenfalls sind Anschauungskühlräume bzw. Ausstellungskühlboxen einzurichten.
4. 4.Ziffer 4
   Die Hygienebestimmungen gemäß § 7, § 8 Abs. 8, § 9 Abs. 1 bis 7, § 10 und § 14 Abs. 1 bis 6 der Frischfleisch-Hygieneverordnung sind einzuhalten. Weiters müssen auch alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden, daß sonstige Personen, die zu den Bereichen Zutritt haben, in denen Fleisch gehandelt, behandelt oder feilgehalten wird, den Hygieneanforderungen des § 7 Abs. 1 Z 1 und des § 7 Abs. 8 der Frischfleisch-Hygieneverordnung entsprechen.Die Hygienebestimmungen gemäß Paragraph 7,, Paragraph 8, Absatz 8,, Paragraph 9, Absatz eins bis 7, Paragraph 10 und Paragraph 14, Absatz eins bis 6 der Frischfleisch-Hygieneverordnung sind einzuhalten. Weiters müssen auch alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden, daß sonstige Personen, die zu den Bereichen Zutritt haben, in denen Fleisch gehandelt, behandelt oder feilgehalten wird, den Hygieneanforderungen des Paragraph 7, Absatz eins, Ziffer eins und des Paragraph 7, Absatz 8, der Frischfleisch-Hygieneverordnung entsprechen.
5. 5.Ziffer 5
   Die Kennzeichnung des Fleisches ist gemäß §§ 35 bis 37 des Fleischuntersuchungsgesetzes und gemäß §§ 27a und 27b der Fleischuntersuchungsverordnung durchzuführen.Die Kennzeichnung des Fleisches ist gemäß Paragraphen 35 bis 37 des Fleischuntersuchungsgesetzes und gemäß Paragraphen 27 a und 27 b der Fleischuntersuchungsverordnung durchzuführen.
6. 6.Ziffer 6
   Bei Betriebszusammenschlüssen ist jeder der Betriebsinhaber für die Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung verantwortlich. Die vom Zusammenschluß betroffenen Betriebsinhaber haben gemeinsam eine geeignete Person zu beauftragen, die verpflichtet ist, die betriebliche Hygiene hinsichtlich der Produktionsbedingungen in den zusammengeschlossenen Betrieben regelmäßig nach § 18 der Frischfleisch-Hygieneverordnung zu kontrollieren. Name und Wohnsitz der beauftragten Person müssen der Bezirksverwaltungsbehörde bekannt gegeben werden.Bei Betriebszusammenschlüssen ist jeder der Betriebsinhaber für die Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung verantwortlich. Die vom Zusammenschluß betroffenen Betriebsinhaber haben gemeinsam eine geeignete Person zu beauftragen, die verpflichtet ist, die betriebliche Hygiene hinsichtlich der Produktionsbedingungen in den zusammengeschlossenen Betrieben regelmäßig nach Paragraph 18, der Frischfleisch-Hygieneverordnung zu kontrollieren. Name und Wohnsitz der beauftragten Person müssen der Bezirksverwaltungsbehörde bekannt gegeben werden.
7. 7.Ziffer 7
   Bei Fleischtransporten ist § 14 Abs. 7 der Frischfleisch-Hygieneverordnung einzuhalten.Bei Fleischtransporten ist Paragraph 14, Absatz 7, der Frischfleisch-Hygieneverordnung einzuhalten.