Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Chem-VerbotsV-Kreosot-CKW-CMR-Lampenöle
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 461/1998 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 477/2003Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 461 aus 1998, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 477 aus 2003,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 3Paragraph 3
Index
82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Text
Bestimmte chlorierte Kohlenwasserstoffe
§ 3.Paragraph 3,
(1)Absatz eins,Hexachlorethan, CAS-Nr. 67-72-1, EINECS-Nr. 2006664, darf nicht zur Herstellung oder Verarbeitung von Nichteisenmetallen in Verkehr gesetzt oder verwendet werden.
(2)Absatz 2,Das Inverkehrsetzen von Stoffen oder Zubereitungen, die
Trichlormethan (Chloroform), CAS-Nr. 67-66-3,
1,1,2-Trichlorethan, CAS-Nr. 79-00-5,
1,1,2,2-Tetrachlorethan, CAS-Nr. 79-34-5,
1,1,1,2-Tetrachlorethan, CAS-Nr. 630-20-6,
Pentachlorethan, CAS-Nr. 76-01-7 oder
1,1-Dichlorethylen, CAS-Nr. 75-35-4
in einer Konzentration von 0,1 Masseprozent oder mehr enthalten, zur Abgabe an nicht gewerbliche Letztverbraucher oder zu einer Anwendung, bei der eine Freisetzung nicht ausgeschlossen ist (beispielsweise Oberflächenreinigung oder Reinigung von Textilien), ist verboten.
(3)Absatz 3,Die Verpackungen von Stoffen und Zubereitungen, die einen oder mehrere der in Abs. 2 Z 1 bis 6 genannten Stoffe in einer Konzentration von 0,1 Masseprozent oder mehr enthalten, müssen gut leserlich und unzerstörbar mit der folgenden Aufschrift gekennzeichnet sein: „Nur zur Verwendung in Industrieanlagen“. Weitere Kennzeichnungsbestimmungen bleiben unberührt.Die Verpackungen von Stoffen und Zubereitungen, die einen oder mehrere der in Absatz 2, Ziffer eins bis 6 genannten Stoffe in einer Konzentration von 0,1 Masseprozent oder mehr enthalten, müssen gut leserlich und unzerstörbar mit der folgenden Aufschrift gekennzeichnet sein: „Nur zur Verwendung in Industrieanlagen“. Weitere Kennzeichnungsbestimmungen bleiben unberührt.
Zuletzt aktualisiert am
13.03.2023
Dokumentnummer
NOR12142977
Alte Dokumentnummer
N8199855976L