§ 16

Fassungen

ab 28.04.1934 — BGBl. I Nr. 233/1934 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 16 heute	28.04.1934		BGBl. I Nr. 233/1934 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Eisenbahnbuch für die burgenländischen Eisenbahnen

Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 233 aus 1934,

Paragraph 16

93/01 Eisenbahn

Absatz eins,Wenn sich im Zuge der allgemeinen Grundbuchsanlegung die Notwendigkeit zu Änderungen der Eintragungen im Eisenbahnbuch ergibt, so ist nach den für die Führung der öffentlichen Bücher im allgemeinen geltenden Vorschriften vorzugehen, doch kann der Lokalkommissär die erforderlichen Maßnahmen von Amts wegen treffen und insbesondere die nötigen Erklärungen der Beteiligten zu Protokoll nehmen.
Absatz 2,Die Bestimmung des Paragraph 8,, Absatz 2, Satz 2, gilt auch für die Fortführung des Eisenbahnbuches und des Grundbuches.
Absatz 3,Die Bezeichnung „neu“ (Paragraph 8,, Absatz 3) ist mit roter Tinte durchzustreichen, sobald das Grundbuch der betreffenden Katastralgemeinde neu angelegt ist.

17.07.2023

10011220

NOR12144451

N9193412051I