§ 1

Fassungen

01.08.1987 bis 31.08.1994 — BGBl. Nr. 368/1987 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 1	01.08.1987	31.08.1994	BGBl. Nr. 368/1987 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 721/1994

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Kfz-Haftpflichtversicherung - Tarifgliederung

Bundesgesetzblatt Nr. 368 aus 1987, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 721 aus 1994,

Paragraph eins

31.08.1994aufgehoben durch BGBl. Nr. 721/1994

90/03 Sonstiges Straßenverkehrsrecht, Kraftfahrrecht

Allgemeines

Paragraph eins, (1) Der Tarif für die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung ist in der aus der Anlage ersichtlichen Weise zu gliedern.

Absatz 2,Maßgebend für die Einstufung der Fahrzeuge ist
1. Ziffer eins
  hinsichtlich der Art des Fahrzeuges, der Motorleistung, des Hubraums, der Nutzlast oder der Anzahl der Plätze die Eintragung im Typenschein (Bescheid über die Einzelgenehmigung); Bruchteile der Angabe der Motorleistung sind auf volle Zahlen aufzurunden;
2. Ziffer 2
  hinsichtlich der Verwendungsbestimmung der Fahrzeuge die im Zulassungsschein angegebene Verwendungsbestimmung.
Absatz 3,Fahrzeuge, die nicht unter eine Position des Tarifs fallen, sind in die Position einzustufen, die ihnen nach den für die vom Versicherer getragene Gefahr maßgebenden Merkmalen am ehesten entspricht.

10011671

NOR12151040

N9198722118S