Text

Tarifarten

§ 11. (1) Entsprechend dem Ort der Amtshandlung werden folgende Tarifarten unterschieden:Paragraph 11, (1) Entsprechend dem Ort der Amtshandlung werden folgende Tarifarten unterschieden:

1. 1.Ziffer eins
   Tarifart 1 für Eichungen am Herstellungs- oder Aufstellungsort der Meßgeräte im Inland gemäß § 34 Z 4 MEG oder für sonstige Amtshandlungen, die nicht im Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen und nicht in einer ständigen Amtsstelle gemäß § 34 Z 1 MEG durchgeführt werden; für Amtshandlungen im Ausland gilt die Tarifart 1 nur dann, wenn die Gebühr mindestens der Zeitgebühr entspricht, andernfalls gilt die Zeitgebühr,Tarifart 1 für Eichungen am Herstellungs- oder Aufstellungsort der Meßgeräte im Inland gemäß Paragraph 34, Ziffer 4, MEG oder für sonstige Amtshandlungen, die nicht im Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen und nicht in einer ständigen Amtsstelle gemäß Paragraph 34, Ziffer eins, MEG durchgeführt werden; für Amtshandlungen im Ausland gilt die Tarifart 1 nur dann, wenn die Gebühr mindestens der Zeitgebühr entspricht, andernfalls gilt die Zeitgebühr,
2. 2.Ziffer 2
   Tarifart 2 für Eichungen und meßtechnische Kontrollen in Abfertigungsstellen gemäß § 34 Z 3 MEG, wenn der Antragsteller alle zur Durchführung der Amtshandlung notwendigen Hilfspersonen und Hilfsmittel selbst beistellt,Tarifart 2 für Eichungen und meßtechnische Kontrollen in Abfertigungsstellen gemäß Paragraph 34, Ziffer 3, MEG, wenn der Antragsteller alle zur Durchführung der Amtshandlung notwendigen Hilfspersonen und Hilfsmittel selbst beistellt,
3. 3.Ziffer 3
   Tarifart 3 für Eichungen in ambulanten Amtsstellen gemäß § 34 Z 2 MEG,Tarifart 3 für Eichungen in ambulanten Amtsstellen gemäß Paragraph 34, Ziffer 2, MEG,
4. 4.Ziffer 4
   Tarifart 4 für Amtshandlungen in ständigen Amtsstellen im Sinne des § 34 Z 1 MEG oder im Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen.Tarifart 4 für Amtshandlungen in ständigen Amtsstellen im Sinne des Paragraph 34, Ziffer eins, MEG oder im Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen.

1. (2)Absatz 2,Von den in den Tarifen A bis J vorgeschriebenen Gebühren ist zu entrichten

   1. 1.Ziffer eins
      bei Tarifart 1 das 1fache,
   2. 2.Ziffer 2
      bei Tarifart 2 das 0,5fache,
   3. 3.Ziffer 3
      bei Tarifart 3 das 0,6fache,
   4. 4.Ziffer 4
      bei Tarifart 4 das 0,6fache,

   jedoch gelten die Gebühren gemäß Tarif A, Abschn. I, III, V Abs. 1 und VI, Tarif G, Z 3 und 4, sowie die Tarife L und M unabhängig vom Ort der Amtshandlung.jedoch gelten die Gebühren gemäß Tarif A, Abschn. römisch eins, römisch drei, römisch fünf Absatz eins und römisch sechs, Tarif G, Ziffer 3 und 4, sowie die Tarife L und M unabhängig vom Ort der Amtshandlung.