Art. 1

Fassungen

01.02.1990 bis 24.09.1990 — BGBl. Nr. 60/1990 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 1	01.02.1990	24.09.1990	BGBl. Nr. 60/1990 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 722/1990

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ § 0 am 24.09.1990

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

ADR - ADR-Novelle 1. Jänner 1990 - Übergangsvorschriften

Bundesgesetzblatt Nr. 60 aus 1990, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 722 aus 1990,

Vertrag – DDR

Artikel eins

24.09.1990aufgehoben durch BGBl. Nr. 722/1990

99/03 Kraftfahrrecht

Ziffer eins
Abweichend von den Vorschriften der Anlage B.1a dürfen
1. Litera a
  festverbundene Tanks (Tankfahrzeuge), Aufsetztanks und Gefäßbatterien, die vor dem 1. Mai 1985 nach den bis zu diesem Zeitpunkt gültigen Vorschriften des ADR gebaut worden sind und diesen Vorschriften entsprechen, bis 31. Dezember 1993 im internationalen Verkehr weiterverwendet werden, auch wenn sie hinsichtlich Wanddicke und Ausrüstung nicht den ab 1. Jänner 1990 geltenden Vorschriften entsprechen;
2. Litera b
  festverbundene Tanks (Tankfahrzeuge), Aufsetztanks und Gefäßbatterien, die vor dem 1. Jänner 1990 nach den Vorschriften des ADR gebaut wurden und den ab 1. Mai 1985 geltenden Vorschriften entsprechen, nicht aber hinsichtlich Wanddicke und Ausrüstung den Vorschriften, die ab 1. Jänner 1990 gelten, bis 30. September 1999 weiterverwendet werden.
Ziffer 2
Im Beförderungspapier hat der Absender zusätzlich zu vermerken:
„Beförderung vereinbart nach Rn. 10 602 des ADR''.
Ziffer 3
Diese Vereinbarung gilt im Verkehr zwischen der Republik Österreich und der Deutschen Demokratischen Republik bis auf Widerruf durch eine der Vertragsparteien.

Sie tritt darüber hinaus bei Inkrafttreten abweichender Übergangsbestimmungen im Abschnitt I/8 des Anhanges B.1a des ADR außer Kraft.

Berlin, den 22. Dezember 1989

Wien, den 29. November 1989

10011918

NOR12151957

N9199010590J