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TEIL 3

Zusätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf österreichischen

Wasserstraßen

I. Abschnittrömisch eins. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

§ 11.01 Begriffsbestimmungen Paragraph 11 Punkt 01, Begriffsbestimmungen

1. 1.Ziffer eins
   Unbeschadet der Bestimmungen des § 1.01 gelten als:Unbeschadet der Bestimmungen des Paragraph eins Punkt 01, gelten als:

   1. a)Litera a
      „Motorfahrzeug'': Fahrzeug, das mit einem Maschinenantrieb ausgestattet ist; als Ausstattung gilt Einbau, Anhängen oder sonstiges Mitführen eines zur Fortbewegung des Fahrzeuges bestimmten Maschinenantriebes;
   2. b)Litera b
      „Sportfahrzeug'': Kleinfahrzeug, das für Sport- oder Vergnügungszwecke bestimmt ist;
   3. c)Litera c
      „Schwimmkörper'': Flöße und andere fahrtaugliche Konstruktionen, Zusammenstellungen oder Gegenstände mit oder ohne Maschinenantrieb, die weder Fahrzeuge noch schwimmende Anlagen sind (zB Segelbretter, unbemannte Schlepp- und Wasserschischleppgeräte);
   4. d)Litera d
      „Sportgerät'': Luftmatratzen, Schwimmreifen und andere ausschließlich Sport- oder Spielzwecken dienende Geräte ohne Maschinenantrieb; Sportgeräte gelten nicht als Fahrzeuge (§ 1.01 lit. a) oder Schwimmkörper (lit. c);„Sportgerät'': Luftmatratzen, Schwimmreifen und andere ausschließlich Sport- oder Spielzwecken dienende Geräte ohne Maschinenantrieb; Sportgeräte gelten nicht als Fahrzeuge (Paragraph eins Punkt 01, Litera a,) oder Schwimmkörper (Litera c,);
   5. e)Litera e
      „Registerort eines Fahrzeuges'': der Ort des Gerichtes, in dessen Binnenschiffsregister das Fahrzeug eingetragen ist;
   6. f)Litera f
      „Heimatort eines Fahrzeuges'': der jeweilige ordentliche Wohnsitz oder Sitz des Verfügungsberechtigten (Zulassungsinhaber) eines Fahrzeuges;
   7. g)Litera g
      „Fahrrinne'': der Teil des Fahrwassers, der bei Niederwasser - bei Gewässern, für die ein Regulierungsniederwasser festgesetzt ist, bei diesem - von der gewerbsmäßigen Schiffahrt dienenden beladenen Fahrzeugen der üblichen Bauart und Größe benützt werden kann;
   8. h)Litera h
      „Treppelweg'': an den Ufern oder auf oder neben den Dämmen von Wasserstraßen entlangführende Wege und deren Verbindung zu Straßen mit öffentlichem Verkehr, soweit sie in der Verfügungsberechtigung des Bundes stehen; sie dienen nicht dem öffentlichen Verkehr.
2. 2.Ziffer 2
   Fahrzeuge mit einem Maschinen-Hilfsantrieb, der nur zu kleinen Ortsveränderungen (zB in Häfen oder an Lade- und Löschplätzen) oder zur Erhöhung der Steuerfähigkeit des Fahrzeuges verwendet wird, gelten nicht als Fahrzeuge mit Maschinenantrieb.
3. 3.Ziffer 3
   Sportfahrzeuge gelten unabhängig von ihrer Breite und Wasserverdrängung bis zu einer Länge von 15 m als Kleinfahrzeuge.
4. 4.Ziffer 4
   Für die österreichische Donaustrecke sind für den Sonnenauf- und -untergang die im Anhang 1 angegebenen Zeitpunkte maßgebend.