§ 113

Fassungen

14.03.1990 bis 27.04.1993 — BGBl. Nr. 140/1990 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 113	14.03.1990	27.04.1993	BGBl. Nr. 140/1990 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 265/1993

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

Bundesgesetzblatt Nr. 140 aus 1990, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 265 aus 1993,

Paragraph 113

27.04.1993aufgehoben durch BGBl. Nr. 265/1993

94/01 Schiffsverkehr

Paragraph eins Punkt 13, Schutz der Schiffahrtszeichen

Ziffer eins
Es ist verboten, Schiffahrtszeichen zum Festmachen oder Verholen von Fahrzeugen zu benützen, sie zu beschädigen oder unbrauchbar zu machen.
Ziffer 2
Hat ein Fahrzeug ein Schiffahrtszeichen von seinem Platz verschoben oder eine zur Bezeichnung der Wasserstraße dienende Einrichtung beschädigt, so muß der Schiffsführer dies unverzüglich der nächsten zuständigen Behörde mitteilen.
Ziffer 3
Allgemein hat jeder Schiffsführer die Pflicht, die nächste zuständige Behörde unverzüglich zu benachrichtigen, wenn er durch Unfälle verursachte oder sonstige Veränderungen an Schiffahrtszeichen (zB Erlöschen eines Lichtes, falsche Lage einer Tonne, Zerstörung eines Zeichens) feststellt.

10011939

NOR12152076

N9199010929J