§ 305

Fassungen

14.03.1990 bis 27.04.1993 — BGBl. Nr. 140/1990 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 305	14.03.1990	27.04.1993	BGBl. Nr. 140/1990 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 265/1993

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

Bundesgesetzblatt Nr. 140 aus 1990, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 265 aus 1993,

Paragraph 305

27.04.1993aufgehoben durch BGBl. Nr. 265/1993

94/01 Schiffsverkehr

Paragraph 3 Punkt 05, Verbotene Lichter und Zeichen

Ziffer eins
Es ist verboten, andere als die in dieser Verordnung vorgesehenen Lichter und Zeichen zu gebrauchen oder sie unter Umständen zu gebrauchen, für die sie nicht vorgeschrieben oder zugelassen sind.
Ziffer 2
Zur Verständigung von Fahrzeug zu Fahrzeug und zwischen Fahrzeug und Land dürfen jedoch auch andere Lichter und Zeichen verwendet werden, sofern dies zu keiner Verwechslung mit den in dieser Verordnung vorgesehenen Lichtern und Zeichen führen kann.
Ziffer 3
Es ist verboten, Flaggen oder Tafeln zu gebrauchen, die geeignet sind, die Sichtbarkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Zeichen zu beeinträchtigen oder ihre Erkennbarkeit zu erschweren.

10011939

NOR12152097

N9199010950J