§ 4012

Fassungen

14.03.1990 bis 27.04.1993 — BGBl. Nr. 140/1990 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 4012	14.03.1990	27.04.1993	BGBl. Nr. 140/1990 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 265/1993

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

Bundesgesetzblatt Nr. 140 aus 1990, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 265 aus 1993,

Paragraph 4012

27.04.1993aufgehoben durch BGBl. Nr. 265/1993

94/01 Schiffsverkehr

Paragraph 40 Punkt 12, Ausbringen von Seilen und Ketten

Ziffer eins
Soweit es die Sicherheit der Fahrzeuge bzw. Schwimmkörper bei Hochwasser erfordert, dürfen Seile quer über das Hafenbecken gespannt werden. Im übrigen darf der Schiffsverkehr durch die von Fahrzeugen bzw. Schwimmkörpern ausgebrachten Seile und Ketten nur kurzfristig und nur dann behindert werden, wenn Schiffsmanöver, Bauarbeiten oder Baggerungen es erfordern.
Ziffer 2
Ausgebrachte Seile oder Ketten sind durch Markierungen für die übrige Schiffahrt ausreichend kenntlich zu machen, sofern durch sie die Schiffahrt gefährdet werden kann. Sie sind einzuholen oder auf den Grund zu fieren, wenn es der Schiffsverkehr erfordert.

10011939

NOR12152261

N9199011109J