§ 4026

Fassungen

14.03.1990 bis 27.04.1993 — BGBl. Nr. 140/1990 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 4026	14.03.1990	27.04.1993	BGBl. Nr. 140/1990 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 265/1993

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

Bundesgesetzblatt Nr. 140 aus 1990, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 265 aus 1993,

Paragraph 4026

27.04.1993aufgehoben durch BGBl. Nr. 265/1993

94/01 Schiffsverkehr

Paragraph 40 Punkt 26, Regelung des Verhaltens zwischen Schiffahrtspolizeiorganen, Hafenmeistern und Hafenverwaltungen

Ziffer eins
Die Schiffahrtspolizeiorgane haben über Verlangen der Hafenverwaltung von den Meldungen, die ihnen auf Grund der Bestimmungen der Hafenordnung zugehen, Mitteilung zu machen. Die Schiffahrtspolizeiorgane haben von ihren Anordnungen der Hafenverwaltung und den Umschlagsunternehmen Kenntnis zu geben, sofern deren Interessen berührt werden.
Ziffer 2
Sind für einen Hafen Hafenmeister bestellt, kommen ihnen als Hilfsorgane die Aufgaben zu, die in dieser Hafenordnung den Schiffahrtspolizeiorganen zugewiesen sind. Die Hafenmeister sind in Ausübung ihrer schiffahrtspolizeilichen Aufgaben an die Weisungen der Schiffahrtspolizeiorgane gebunden; sie haben Vorkommnisse in Häfen, die die Sicherheit der Schiffahrt beeinträchtigen, sowie Verstöße gegen das Schiffahrtsgesetz 1990 den Schiffahrtspolizeiorganen unverzüglich zu melden.

10011939

NOR12152275

N9199011123J