Art. 1

Fassungen

01.11.1991 bis 31.12.1994 — BGBl. Nr. 563/1991 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 1	01.11.1991	31.12.1994	BGBl. Nr. 563/1991 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 711/1995

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ § 0 am 31.12.1994

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

ADR - Übergangsvorschriften hinsichtl. der ADR-Novelle vom 1.1.1990

Bundesgesetzblatt Nr. 563 aus 1991, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 711 aus 1995,

Vertrag – Niederlande

Artikel eins

31.12.1994aufgehoben durch BGBl. Nr. 711/1995

99/03 Kraftfahrrecht

Ziffer eins
Abweichend von den Vorschriften der Anlage B.1a dürfen
1. Litera a
  festverbundene Tanks (Tankfahrzeuge), Aufsetztanks und Gefäßbatterien, die vor dem 1. Mai 1985 nach den bis zu diesem Zeitpunkt gültigen Vorschriften des ADR gebaut worden sind und diesen Vorschriften entsprechen, bis 31.12.1993 im internationalen Verkehr weiterverwendet werden, auch wenn sie hinsichtlich Wanddicke und Ausrüstung nicht den ab 1.1.1990 geltenden Vorschriften entsprechen;
2. Litera b
  festverbundene Tanks (Tankfahrzeuge) Aufsetztanks und Gefäßbatterien, die vor dem 1.1.1990 nach den Vorschriften des ADR gebaut wurden und den ab 1. Mai 1985 geltenden Vorschriften entsprechen, nicht aber hinsichtlich Wanddicke und Ausrüstung den Vorschriften, die ab 1.1.1990 gelten, bis 30.9.1999 weiterverwendet werden.
Ziffer 2
Im Beförderungspapier hat der Absender zusätzlich zu vermerken:
„Beförderung vereinbart nach Rn. 10 602 des ADR.''

3.Diese Vereinbarung gilt im Verkehr zwischen der Republik Österreich und Norwegen bis auf Widerruf durch eine der Vertragsparteien.

Sie tritt darüber hinaus bei Inkrafttreten abweichender Übergangsbestimmungen im Abschnitt I/8 des Anhanges B.1a des ADR außer Kraft.

Oslo, den 12.9.1991

Wien, den 29.11.1989

10012082

NOR12152781

N9199116917J