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Art. 1

Fassungen
17.10.1992 bis 31.12.1992 — BGBl. Nr. 654/1992 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 117.10.199231.12.1992 BGBl. Nr. 654/1992 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 434/1993

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

ADR - Beförderung von Thermostaten mit einer Kalium-Natrium-Legierung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 654 aus 1992, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 434 aus 1993,

Typ

Vertrag – Deutschland

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel eins

Inkrafttretensdatum

17.10.1992BGBl. Nr. 654/1992

Außerkrafttretensdatum

31.12.1992aufgehoben durch BGBl. Nr. 434/1993

Index

99/03 Kraftfahrrecht

Text

  1. Absatz eins,Abweichend von den Vorschriften der Rn. 2471 und 2473 der Anlage A des ADR dürfen Thermostate aus Edelstahl, die mit einer Kalium-Natrium-Legierung zwischen 1,3 g und 6,8 g/Stück gefüllt sind, als Stoffe der Klasse 4.3 Ziffer 1a), (UN-Nr. 1422) in der nachstehend beschriebenen Verpackung unter den festgelegten Bedingungen im internationalen Straßenverkehr befördert werden:

1. Verpackung

1.1 Zu verwenden sind zusammengesetzte Verpackungen mit Innenverpackungen aus Metall nach Rn. 3538 des ADR. Als Außenverpackungen sind Kisten aus Pappe gemäß Rn. 3530 des ADR zu verwenden. Als Innenverpackung dürfen vakuumdichte Thermostate aus Edelstahl verwendet werden.

1.2 Die Verpackung muß eine Bauartprüfung gemäß Anhang A.5 der Anlage A des ADR bestanden haben. Es sind die Bestimmungen für flüssige Stoffe der Verpackungsgruppe römisch eins anzuwenden.

1.3 Die Innenverpackungen müssen luftdicht verschlossen sein, so daß weder Feuchtigkeit eindringen, noch vom Inhalt etwas nach außen gelangen kann. Sie dürfen keine Lüftungseinrichtungen nach Rn. 3500(8) haben.

  1. Ziffer 2
    Sonstige Bestimmungen
    Die sonstigen für Stoffe der Klasse 4.3 Ziffer 1a), geltenden Vorschriften sind entsprechend anzuwenden.
  2. Ziffer 3
    Angaben im Beförderungspapier
    Im Beförderungspapier hat der Absender zusätzlich zu vermerken:
    „Beförderung vereinbart nach Rn. 2010 des ADR''.
  1. Absatz 2,Diese Regelung gilt im Verkehr zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Österreich bis auf Widerruf durch eine der Vertragsparteien, längstens jedoch bis zur Einführung einer neuen Klasse 4.3.

Wien, den 11. September 1992

Bonn, den 3. August 1992

Gesetzesnummer

10012171

Dokumentnummer

NOR12153204

Alte Dokumentnummer

N9199223300J