Rechtstracker.at

Anl. 4

Fassungen
01.01.1993 bis 31.12.1994 — BGBl. Nr. 823/1992 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Anl. 401.01.199331.12.1994 BGBl. Nr. 823/1992 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 98/2015

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Güterverkehr im Transit auf der Schiene und der Straße

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 823 aus 1992, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 98 aus 2015,

Typ

Vertrag – EG

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage 4

Inkrafttretensdatum

01.01.1993BGBl. Nr. 823/1992

Außerkrafttretensdatum

31.12.1994aufgehoben durch BGBl. III Nr. 98/2015

Index

99/02 Personen- und Gütertransport auf der Straße

Text

Anhang römisch vier

(zu Artikel 7)

Infrastrukturmaßnahmen auf dem Gebiet der Gemeinschaft

In der Gemeinschaft werden zur Verbesserung des Eisenbahn- und kombinierten Verkehrs folgende Maßnahmen zur Kapazitätserweiterung auf der Schiene getroffen:

  1. Litera a
    in Deutschland und Italien
    Angesichts der Bedeutung eines neuen Brennerübergangs erklärt sich die Gemeinschaft in Fortführung der bisherigen Aktivitäten zu verstärkter Zusammenarbeit mit Österreich hinsichtlich des Projektes Brennerbasistunnel und der Zulaufstrecken bereit.
  2. Litera b
    in Deutschland
    Kurzfristig
    • Strichaufzählung
      Umschlagbahnhöfe München-Riem, Duisburg Hafen;
    • Strichaufzählung
      Ausbau der Strecke München-Rosenheim-Kufstein, insbesondere eigene Streckengleise für die 5-Bahn zwischen Zorneding und Grafing;
    • Strichaufzählung
      Blockverdichtungen (Verbesserung der Streckenteilung) zwischen Grafing und Rosenheim sowie zwischen Rosenheim und Kiefersfelden;
    • Strichaufzählung
      Bau von Überholungsgleisen (zB zwischen den Bahnhöfen Großkarolinenfeld, Raubling und Fischbach);
    • Strichaufzählung
      Bau schienenfreier Bahnsteigzugänge im Bahnhof Großkarolinenfeld sowie
    • Strichaufzählung
      Spurplanänderungen im Bahnhof Rosenheim und weitere Maßnahmen in den Bahnhöfen Aßling, Ostermünchen, Brannenburg, Oberaudorf und Kiefersfelden.
    Mittelfristig (bis Ende 1998 vorbehaltlich planungsrechtlicher Genehmigung):
    • Strichaufzählung
      Ausbau der Strecke München-Mühldorf-Freilassing.
  3. Litera c
    in Italien
    Brenner
    • Strichaufzählung
      Ausweitung der Tunnelprofile auf der Strecke Brenner-Verona, um den Transport von Lastkraftwagen mit 4 m Eckhöhe im begleiteten und unbegleiteten Verkehr zu ermöglichen;
    • Strichaufzählung
      Ausbau des Umschlagzentrums Verona-Quadrante Europa;
    • Strichaufzählung
      Verstärkung der Fahrleitung und Bau von neuen Unterwerken;
    • Strichaufzählung
      Verwirklichung zusätzlicher weiterer technischer Maßnahmen (automatischer Streckenblock und Gleiswechselbetrieb auf den belasteten Streckenabschnitten im Anschluß an die Bahnhöfe Verona, Trento, Bozen und Brenner, um die Streckendurchlaßfähigkeit und die Sicherheitsbedingungen weiter zu verbessern.
  4. Litera d
    in den Niederlanden
    Bau eines Rail-Service-Centers im Gebiet von Rotterdam.

Schlagworte

Eisenbahnverkehr

Zuletzt aktualisiert am

12.08.2015

Gesetzesnummer

10012185

Dokumentnummer

NOR12153386

Alte Dokumentnummer

N9199224589J