Rechtstracker.at

Anl. 2

Fassungen
28.04.1993 bis 03.07.1998 — BGBl. Nr. 265/1993 (Stammfassung) · 2 Dokumente
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
Anl. 201.08.199912.08.2005 § → § · 2 Dokumente · aufgehoben durch BGBl. II Nr. 248/2005
Anl. 204.07.199831.07.1999 § → § BGBl. II Nr. 216/1998 · 2 Dokumente
Anl. 228.04.199303.07.1998 BGBl. Nr. 265/1993 (Stammfassung) · 2 Dokumente

Das RIS führt für diesen Tag 2 Dokumente zu Anl. 2.

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 265 aus 1993, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 248 aus 2005,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage 2

Inkrafttretensdatum

28.04.1993BGBl. Nr. 265/1993

Außerkrafttretensdatum

12.08.2005aufgehoben durch BGBl. II Nr. 248/2005

Index

94/01 Schiffsverkehr

Text

                                                           Anlage 2

                                                         ------------

Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger an

Binnenschiffen

  1. Ziffer eins
    BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

In dieser Anlage gelten als:
  1. Litera a
    „Ebene der größten Einsenkung'':
    die Schwimmebene, die der größten Einsenkung entspricht, bei der das Fahrzeug zur Schiffahrt noch verwendet werden darf;
  2. Litera b
    „Freibord'':
    Abstand zwischen der Ebene der größten Einsenkung und dem tiefsten Punkt des Gangbordes oder, wenn kein Gangbord vorhanden ist, dem tiefsten Punkt der Oberkante der festen Schiffswand;
  3. Litera c
    „Sicherheitsabstand'':
    Abstand zwischen der Ebene der größten Einsenkung und dem tiefsten Punkt, über dem das Fahrzeug nicht mehr als wasserdicht anzusehen ist, dabei werden jedoch die Öffnungen zur Wasserentnahme und -einleitung nicht berücksichtigt;
  4. Litera d
    „Fahrtbereiche'':
    Bereiche, die aufgrund der Art und der Ausrüstung der Binnenschiffe und des Freibordes und des Sicherheitsabstandes derselben nach der größten kennzeichnenden (scheinbaren) Wellenhöhe bei einer Wahrscheinlichkeit der Übersteigung von 5 vH wie folgt eingeteilt werden:

       Fahrtbereich 1 ............................  Höhe bis 2,0 m

       Fahrtbereich 2 ............................  Höhe bis 1,2 m

       Fahrtbereich 3 ............................  Höhe bis 0,6 m.

Die kennzeichnende Wellenhöhe ist das Mittel von 10 vH der Wellen, welche bei einer kurzen Beobachtungsdauer die größte Höhe zwischen Wellenberg und Wellental haben.

  1. Ziffer 2
    MINDESTFREIBORD, SICHERHEITSABSTAND UND EBENE DER GRÖSSTEN
    EINSENKUNG

2.1 Die Größe des Mindestfreibordes und des Mindestsicherheitsabstandes eines Fahrzeuges werden von der zuständigen Behörde entsprechend dem Fahrtbereich und der Fahrzeugart festgesetzt.

2.2 Die Ebene der größten Einsenkung ist die höchste Schwimmebene, die sich aus den Vorschriften über den Mindestfreibord und den Mindestsicherheitsabstand ergibt. Jedoch können die zuständigen Behörden aus Sicherheitsgründen entsprechend der Festigkeit des Rumpfes und der Stabilität des Fahrzeuges die Ebene der größten Einsenkung tiefer als die berechnete legen.

3. EINSENKUNGSMARKEN

3.1 Jedes Fahrzeug, ausgenommen Kleinfahrzeuge, muß dauerhafte, aus der Entfernung sichtbare Freibordmarken tragen, um die von der Behörde festgelegte größte Einsenkung anzugeben. Diese Marken werden durch die von der Behörde festgelegte Freibordmarke dargestellt; sie wird auf jeder Seite in der Mitte der Länge des Fahrzeuges angebracht.

3.2 Die Freibordmarke besteht aus einem Ring, der durch einen waagrechten Strich geschnitten wird; sie kann durch zusätzliche Freibordstriche für die anderen Fahrtbereiche ergänzt werden. Der Mittelpunkt des Ringes muß auf einer vertikalen Linie in der Schiffsmitte liegen. Die Unterkante des waagrechten Striches muß durch den Mittelpunkt des Ringes gehen.

Die unteren zusätzlichen Striche der Freibordmarke müssen dem vorgeschriebenen Freibord in den verschiedenen Fahrtbereichen entsprechen.

Die zusätzlichen Striche der Freibordmarke sind durch einen senkrechten Strich verbunden, der nach dem vorderen Teil des Fahrzeuges anzubringen ist.

Für die Fahrzeuge, die in den Fahrtbereichen 2 und 3 oder nur im Fahrtbereich 3 fahren wollen, muß der Ring nicht dargestellt werden.

3.3 Die Strichstärke des Ringes und der anderen Striche der Freibordmarke beträgt 30 mm, der Außendurchmesser des Ringes beträgt 200 mm. Die Länge des waagrechten Striches, der den Ring schneidet, beträgt 300 mm und die Länge der zusätzlichen Freibordstriche 150 mm.

Die Abmessungen der Ziffern, die die Fahrtbereiche angeben, betragen 60 x 40 mm.

Die zuständige Behörde, die den Freibord festsetzt, kann ihren Stempel auf dem Rumpf des Fahrzeuges anbringen. Eine Kombination der Eichmarke mit der Freibordmarke ist möglich. In diesem Fall ist die Breite des horizontalen Strichs, welcher den Freibordring schneidet, (oder die Breite des obersten horizontalen Strichs, wenn es mehrere Freiborde gibt und der Ring nicht dargestellt ist) 40 mm.

4. TIEFGANGSANZEIGER

4.1 Jedes Fahrzeug, dessen Tiefgang 1 m erreichen kann, muß auf jeder Seite des Hinterschiffes einen Tiefgangsanzeiger tragen; es können zusätzliche Tiefgangsanzeiger vorhanden sein. Ihre Anbringung, Anzahl und Merkmale werden von den zuständigen Behörden unter Berücksichtigung des Fahrtbereiches, der Art, der Länge, des Tiefganges und des Trimms des Fahrzeuges festgelegt.

4.2 Die Tiefgangsanzeiger müssen vorbehaltlich der Bestimmungen des Paragraph 12 Punkt 03, Ziffer 2, mindestens in Dezimetern unterteilt sein, von 0 bis 300 mm unter die Leerebene und von 100 bis 300 mm über die Ebene der größten Einsenkung. Er muß die Form eines Streifens mit Teilungsziffern oder nur Teilungsziffern (ohne Striche) haben, der abwechselnd in gut sichtbaren Farben gemalt ist. Der Nullpunkt muß in der Ebene des Schiffsbodens an der Anbringungsstelle der Tiefgangsanzeiger liegen oder, wenn das Fahrzeug einen Kiel hat, in der Ebene der Unterkante des Kieles an dieser Stelle.

Die Teilung muß durch Marken bezeichnet sein, die unter Aufsicht der zuständigen Behörde eingekörnt oder eingemeißelt worden sind.

4.3 Trägt das Fahrzeug Eichskalen gemäß den Ziffer 4 Punkt eins und 4 Punkt 2, können diese Eichskalen die Tiefgangsanzeiger ersetzen.

Skizze der Freibordmarke

Anmerkung, Skizze nicht darstellbar, es wird daher auf die gedruckte Form des Bundesgesetzblatt verwiesen.)

Skizze der Freibordmarke für verschiedene Fahrtbereiche

Anmerkung, Skizze nicht darstellbar, es wird daher auf die gedruckte Form des Bundesgesetzblatt verwiesen.)

Schlagworte

Wassereinleitung

Gesetzesnummer

10012255

Dokumentnummer

NOR12153977

Alte Dokumentnummer

N9199327865J

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 265 aus 1993,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage 2

Inkrafttretensdatum

28.04.1993BGBl. Nr. 265/1993

Außerkrafttretensdatum

03.07.1998danach: BGBl. II Nr. 216/1998

Index

94/01 Schiffsverkehr

Text

                                                          Anhang 2

                                                       --------------

                                                       zu § 11.02 Z 1

                           Schiffahrtspolizei

                Strom-, Schleusen- und Hafenaufsichten

---------------------------------------------------------------------

Lfd.  Bezeichnung der     Sitz der Dienststelle     Aufsichtsbereich

Nr.    Dienststelle                                 der Dienststelle

---------------------------------------------------------------------

1    Stromaufsicht      Hainburg a/D (NÖ)        Donau von

        HAINBURG                                   Stromkilometer

                                                   1872,700 am

                                                   rechten Ufer und

                                                   von 1880,260 am

                                                   linken Ufer bis

                                                   1894,000 und March

2    Stromaufsicht      Wildungsmauer a/D        Donau von

        WILDUNGSMAUER      (NÖ)                    Stromkilometer

                                                   1894,000 bis

                                                   1915,730

3    Strom- und         Wien II                  Donau von

        Hafenaufsicht                              Stromkilometer

        WIEN-PRATERKAI                             1915,730 bis

                                                   1927,700

                                                   einschließlich der

                                                   Häfen Lobau,

                                                   Albern und

                                                   Freudenau sowie

                                                   des Wiener

                                                   Donaukanals von

                                                   Kanalkilometer

                                                   17,10 bis 11,70

4    Stromaufsicht      Wien II                  Donau von

        WIEN-NUSSDORF                              Stromkilometer

                                                   1927,700 bis

                                                   1937,730 sowie

                                                   Wiener Donaukanal

                                                   von Kanalkilometer

                                                   11,70 bis 0,00

                                                   (einschließlich

                                                   Schleuse)

5    Strom- und         Greifenstein (NÖ)        Donau von

        Schleusen-                                 Stromkilometer

        aufsicht                                   1937,730 bis

        GREIFENSTEIN                               1955,000

6    Stromaufsicht      Tulln a/D (NÖ)           Donau von

        TULLN                                      Stromkilometer

                                                   1955,000 bis

                                                   1972,000

7    Strom- und         Zwentendorf a/D          Donau von

        Schleusen-         (NÖ)                    Stromkilometer

        aufsicht                                   1972,000 bis

        ALTENWÖRTH                                 1994,000

8    Strom- und         Krems a/D (NÖ)           Donau von

        Hafenaufsicht                              Stromkilometer

        KREMS                                      1994,000 bis

                                                   2025,000

                                                   einschließlich des

                                                   Hafens Krems

9    Strom- und         Melk a/D (NÖ)            Donau von

        Schleusen-                                 Stromkilometer

        aufsicht MELK                              2025,000 bis

                                                   2045,000

10    Strom- und         Persenbeug a/D (NÖ)      Donau von

        Schleusen-                                 Stromkilometer

        aufsicht                                   2045,000 bis

        PERSENBEUG                                 2067,950

11    Strom- und         Grein a/D (OÖ)           Donau von

        Hafenaufsicht                              Stromkilometer

        GREIN                                      2067,950 bis

                                                   2090,000 am

                                                   rechten Ufer und

                                                   2091,000 am linken

                                                   Ufer

                                                   einschließlich des

                                                   Hafens Grein

12    Strom- und         Wallsee a/D (OÖ)         Donau von

        Schleusen-                                 Stromkilometer

        aufsicht                                   2090,000 am

        WALLSEE                                    rechten Ufer und

                                                   2091,000 am linken

                                                   Ufer bis 2111,828

13    Strom- und         Luftenberg a/D (OÖ)      Donau von

        Schleusen-                                 Stromkilometer

        aufsicht                                   2111,828 bis

        ABWINDEN                                   2127,100

14    Strom- und         Linz a/D (OÖ)            Donau von

        Hafenaufsicht                              Stromkilometer

        LINZ                                       2127,100 bis

                                                   2143,000

                                                   einschließlich des

                                                   Stadthafens sowie

                                                   des Tank- und

                                                   Industriehafens

15    Strom- und         Wilhering a/D (OÖ)       Donau von

        Schleusen-                                 Stromkilometer

        aufsicht                                   2143,000 bis

        OTTENSHEIM                                 2158,000

16    Strom- und         Aschach a/D (OÖ)         Donau von

        Schleusen-                                 Stromkilometer

        aufsicht                                   2158,000 bis

        ASCHACH                                    2181,500

17    Strom- und         Engelhartszell a/D       Donau von

        Hafenaufsicht      (OÖ)                    Stromkilometer

        ENGELHARTSZELL                             2181,500 bis

                                                   2201,770 am linken

                                                   Ufer und 2223,150

                                                   am rechten Ufer

                                                   einschließlich des

                                                   Hafens Kasten

Gesetzesnummer

10012255

Dokumentnummer

NOR12153986

Alte Dokumentnummer

N9199327874J