Text

Maßnahmen geringen Umfanges

1. 1.Ziffer eins
   die Verbreiterung, Verschmälerung, Verlängerung (insbesondere nach der Zulegung von Gleisen oder nach der Einbeziehung weiterer Gleise in die Sicherung), Verkürzung (insbesondere nach dem Abtrag von Gleisen) oder geringfügige Verschiebung einer nichttechnisch gesicherten Eisenbahnkreuzung (§§ 4, 6 und 10 Abs. 3 der Eisenbahn-Kreuzungsverordnung, BGBl. Nr. 2/1961, in der Fassung BGBl. Nr. 123/1988), sobald durch die zuständige Behörde festgestellt wurde, ob die Sicherung der Eisenbahnkreuzung nach Durchführung der Maßnahmen beibehalten werden kann oder abgeändert werden muß,die Verbreiterung, Verschmälerung, Verlängerung (insbesondere nach der Zulegung von Gleisen oder nach der Einbeziehung weiterer Gleise in die Sicherung), Verkürzung (insbesondere nach dem Abtrag von Gleisen) oder geringfügige Verschiebung einer nichttechnisch gesicherten Eisenbahnkreuzung (Paragraphen 4, 6 und 10 Absatz 3, der Eisenbahn-Kreuzungsverordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 2 aus 1961,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Nr. 123 aus 1988,), sobald durch die zuständige Behörde festgestellt wurde, ob die Sicherung der Eisenbahnkreuzung nach Durchführung der Maßnahmen beibehalten werden kann oder abgeändert werden muß,
2. 2.Ziffer 2
   die Verbreiterung, Verschmälerung, Verlängerung (insbesondere nach der Zulegung von Gleisen oder nach der Einbeziehung weiterer Gleise in die Sicherung), Verkürzung (insbesondere nach dem Abtrag von Gleisen) oder geringfügige Verschiebung eines nichttechnisch gesicherten nichtöffentlichen Eisenbahnübergangs, sobald durch die zuständige Behörde festgestellt wurde, ob die Sicherung des nichtöffentlichen Eisenbahnübergangs nach Durchführung der Maßnahmen beibehalten werden kann oder abgeändert werden muß,
3. 3.Ziffer 3
   die Auflassung eines nichtöffentlichen Eisenbahnübergangs, sobald die diesbezügliche schriftliche Zustimmung des oder der Wegeberechtigten erteilt wurde,
4. 4.Ziffer 4
   die Änderung des Fahrbahnbelages,
5. 5.Ziffer 5
   die Ergänzung einer Lichtzeichenanlage durch weitere Signalgeber auf Grund einer Anordnung der Behörde,
6. 6.Ziffer 6
   die Ergänzung einer Schrankenanlage durch weitere Signalgeber zur optischen Ankündigung des Schrankenschließens oder durch weitere Schrankenantriebe und Schrankenbäume auf Grund einer Anordnung der Behörde,
7. 7.Ziffer 7
   die Ergänzung einer Lichtzeichenanlage oder einer Schrankenanlage mit Registriereinrichtungen,
8. 8.Ziffer 8
   die Errichtung zusätzlicher Bedienungsstellen,
9. 9.Ziffer 9
   die Errichtung zusätzlicher Überwachungsstellen gleicher Bauart,
10. 10.Ziffer 10
    die Errichtung von Abhängigkeiten von Eisenbahnkreuzungssicherungsanlagen und Eisenbahnübergangssicherungsanlagen zu Eisenbahnsicherungsanlagen,
11. 11.Ziffer 11
    die Verlegung von Bedienungs- bzw. Überwachungsstellen, sofern in diesem Zusammenhang die Außenanlage nicht verändert wird,
12. 12.Ziffer 12
    die Änderung von Gleisschaltmitteln,
13. 13.Ziffer 13
    der Ersatz von Bauteilen alter Bauart durch Bauteile neuerer Bauart, insbesondere Registriereinrichtungen, Schrankenantriebe, Schrankenbäume, Stromversorgungseinrichtungen und Lichtpunkte,
14. 14.Ziffer 14
    der Ersatz mechanischer Schrankenantriebe mit Geschwindigkeitszwang durch elektromechanische Schrankenantriebe,
15. 15.Ziffer 15
    der Ersatz von Fernüberwachungen mit Einzelkabeladern durch Fernwirksysteme.