Text

Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

Die dem Betreiber gemäß den Bestimmungen der Betriebs- und Wartungsvorschriften obliegenden Verpflichtungen werden von dieser Verordnung nicht berührt.

1. (2)Absatz 2,Seilbahnen im Sinne dieser Verordnung sind Haupt- und Kleinseilbahnen gemäß § 6 Abs. 2 und 3 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60/1957, idF des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 899/1993.Seilbahnen im Sinne dieser Verordnung sind Haupt- und Kleinseilbahnen gemäß Paragraph 6, Absatz 2 und 3 des Eisenbahngesetzes 1957, Bundesgesetzblatt Nr. 60 aus 1957,, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Nr. 899 aus 1993,.
2. (3)Absatz 3,Behörde im Sinne dieser Verordnung ist gemäß § 12 des Eisenbahngesetzes 1957 für Hauptseilbahnen der Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr und für Kleinseilbahnen der örtlich zuständige Landeshauptmann.Behörde im Sinne dieser Verordnung ist gemäß Paragraph 12, des Eisenbahngesetzes 1957 für Hauptseilbahnen der Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr und für Kleinseilbahnen der örtlich zuständige Landeshauptmann.
3. (4)Absatz 4,Betreiber im Sinne dieser Verordnung ist entweder der Konzessionär gemäß § 17 des Eisenbahngesetzes 1957 oder die betriebsführende Gesellschaft gemäß § 26 Abs. 3 des Eisenbahngesetzes 1957.Betreiber im Sinne dieser Verordnung ist entweder der Konzessionär gemäß Paragraph 17, des Eisenbahngesetzes 1957 oder die betriebsführende Gesellschaft gemäß Paragraph 26, Absatz 3, des Eisenbahngesetzes 1957.
4. (5)Absatz 5,Externe Stellen im Sinne dieser Verordnung sind durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten für derartige Prüfungen gemäß § 7 des Akkreditierungsgesetzes, BGBl. Nr. 468/1992, akkreditierte Überwachungsstellen.Externe Stellen im Sinne dieser Verordnung sind durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten für derartige Prüfungen gemäß Paragraph 7, des Akkreditierungsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 468 aus 1992,, akkreditierte Überwachungsstellen.