Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Kurztitel
Medizinische Versorgung an Bord von Seeschiffen
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 365/1998Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 365 aus 1998,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 13Paragraph 13
Index
94/01 Schiffsverkehr
Text
Überprüfung
§ 13.Paragraph 13,
(1)Absatz eins,Die medizinische Ausstattung an Bord eines österreichischen Seeschiffes und auf Rettungsbooten österreichischer Seeschiffe ist durch die Behörde oder auf Veranlassung des Kapitäns oder des Reeders durch einen in einem EWR-Staat zugelassenen Arzt oder Apotheker mindestens alle zwölf Monate auf die Einhaltung der Vorschriften dieser Verordnung zu überprüfen.
(2)Absatz 2,Das Ergebnis der Prüfung ist nach Beseitigung etwa festgestellter Mängel in das Kontrolldokument gemäß § 3 Abs. 4 einzutragen; mit der Eintragung wird die Übereinstimmung der medizinischen Ausstattung mit den Mindestvorschriften, die vorschriftsmäßige Aufbewahrung und die Berücksichtigung etwaiger Verfallsdaten bestätigt.Das Ergebnis der Prüfung ist nach Beseitigung etwa festgestellter Mängel in das Kontrolldokument gemäß Paragraph 3, Absatz 4, einzutragen; mit der Eintragung wird die Übereinstimmung der medizinischen Ausstattung mit den Mindestvorschriften, die vorschriftsmäßige Aufbewahrung und die Berücksichtigung etwaiger Verfallsdaten bestätigt.
(3)Absatz 3,Die Überprüfung der medizinischen Ausstattung von Rettungsflößen erfolgt bei deren Jahreswartung.
(4)Absatz 4,In begründeten Ausnahmefällen können die Überprüfungen gemäß Abs. 1 und 3 um fünf Monate verschoben werden.In begründeten Ausnahmefällen können die Überprüfungen gemäß Absatz eins und 3 um fünf Monate verschoben werden.
Zuletzt aktualisiert am
04.04.2018
Dokumentnummer
NOR12158857
alte Dokumentnummer
N9199813013U