Text

Begriffsbestimmungen

1. 1.Ziffer eins
   “Ausrüstung”: Die in den Anhängen A.1 und A.2 der Richtlinie 96/98/EG des Rates vom 20. Dezember 1996 über Schiffsausrüstung (CELEX-Nr. 396 L 0098, ABl. Nr. L 46 vom 17.02.1997, Seite 25 ff) in der Fassung der Richtlinie 2013/52/EU zur Änderung der Richtlinie 96/98/EG über Schiffsausrüstung, ABl. Nr. L 304 vom 14.11.2013, S. 1 – im folgenden „Ausrüstungs-Richtlinie“ genannt – angeführten Ausrüstungsgegenstände und -teile, soweit diese nach den internationalen Instrumenten zulassungspflichtig sind;“Ausrüstung”: Die in den Anhängen A.1 und A.2 der Richtlinie 96/98/EG des Rates vom 20. Dezember 1996 über Schiffsausrüstung (CELEX-Nr. 396 L 0098, ABl. Nr. L 46 vom 17.02.1997, Seite 25 ff) in der Fassung der Richtlinie 2013/52/EU zur Änderung der Richtlinie 96/98/EG über Schiffsausrüstung, Amtsblatt Nummer L 304 vom 14.11.2013, Seite 1 – im folgenden „Ausrüstungs-Richtlinie“ genannt – angeführten Ausrüstungsgegenstände und -teile, soweit diese nach den internationalen Instrumenten zulassungspflichtig sind;
2. 2.Ziffer 2
   “Konformitätsbewertungsverfahren”: Die in Anhang B der Ausrüstungs-Richtlinie angeführten Verfahren;
3. 3.Ziffer 3
   “internationale Instrumente”: Die in § 1 SSEG angeführten internationalen Übereinkommen sowie die in den Anhängen A.1 und A.2 der Ausrüstungs-Richtlinie angeführten Regeln, Entschließungen und Zirkulare der International Maritime Organisation (IMO) und Prüfnormen;“internationale Instrumente”: Die in Paragraph eins, SSEG angeführten internationalen Übereinkommen sowie die in den Anhängen A.1 und A.2 der Ausrüstungs-Richtlinie angeführten Regeln, Entschließungen und Zirkulare der International Maritime Organisation (IMO) und Prüfnormen;
4. 4.Ziffer 4
   “Prüfnormen”: Die zur Festlegung der Prüfmethoden und Prüfergebnisse erstellten Normen der IMO, der Internationalen Organisation für Normung (ISO), der Internationalen Elektrotechnischen Kommission (IEC), des Europäischen Komitees für Normung (CEN), des Europäischen Komitees für elektrotechnische Normung (CENELEC) und des Europäischen Institutes für Telekommunikationsnormen (ETSI) in der in den Anhängen A.1 und A.2 der Ausrüstungs-Richtlinie genannten Fassung;
5. 5.Ziffer 5
   “Baumusterzulassung”: Verfahren zur Bewertung hergestellter Ausrüstung nach den in Anhang A.1 der Ausrüstungs-Richtlinie angeführten Prüfnormen inklusive der Ausstellung der entsprechenden Bescheinigung (Baumusterprüfbescheinigung).