Art. 1

Fassungen

ab 01.10.1999 — BGBl. III Nr. 156/1999 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 1 heute	01.10.1999		BGBl. III Nr. 156/1999 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ § 0 heute Art. 2 heute ›

Kurztitel

Soziale Sicherheit (Luxemburg)

Vertrag – Luxemburg

Artikel eins

69/03 Soziale Sicherheit

Absatz eins,In diesem Abkommen bedeuten die Ausdrücke
1. Ziffer eins
  „Verordnung“
  die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates über die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, in der zwischen den beiden Vertragsstaaten jeweils geltenden Fassung;
2. Ziffer 2
  „Durchführungsverordnung“
  die Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates über die Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 über die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, in der zwischen den beiden Vertragsstaaten jeweils geltenden Fassung.
Absatz 2,In diesem Abkommen haben andere Ausdrücke die Bedeutung, die ihnen nach der Verordnung und der Durchführungsverordnung oder, soweit diese nichts anderes bestimmen, den innerstaatlichen Rechtsvorschriften zukommt.

22.06.2016

20000053

NOR40000583