	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Anl. 1	01.01.2000	31.12.2003	BGBl. II Nr. 425/1999 (Stammfassung) · aufgehoben

Kurztitel

Bestimmung des Bundesamtes für Wasserwirtschaft

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 425 aus 1999,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage eins

Index

31/01 Allgemeines Haushaltsrecht, Bundesbudget

Beachte

Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (Anwendungszeitraum erschöpft).

Text

Anlage Projektprogramm gemäß Paragraph 17 a, Absatz 9, Ziffer 3, des Bundeshaushaltsgesetzes 1. Strategische Zielsetzung des Bundesamtes für Wasserwirtschaft (BAW)

Das BAW ist in folgende wasserwirtschaftliche Ziele des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft eingebunden:

Strichaufzählung
Schutz der Gewässer
Strichaufzählung
Sicherung eines ausgeglichenen Wasserhaushaltes
Strichaufzählung
Schutz des Menschen vor dem Wasser
Strichaufzählung
Mitgestaltung internationaler Entwicklungen im Bereich der Wasserwirtschaft
Strichaufzählung
Schaffung eines Wasserbewusstseins

2. Schlüsselaufgaben des BAW

Das BAW gliedert sich in vier Institute, die folgende Bereiche abdecken:

Strichaufzählung
Wassergüte - Schwerpunkt Fließgewässer (IWG)
Strichaufzählung
Wasserbau - Projektüberprüfung mit Modellen (IWB)
Strichaufzählung
Bodenwasserhaushalt - Grundwasserschutz (IKT)
Strichaufzählung
Gewässerökologie einschl. Fischereiwirtschaft, Seenkunde (IGF)

In diesen Bereichen werden folgende Schlüsselaufgaben wahrgenommen:

	Schlüsselaufgaben	Anteil am gesamten Leistungsvolumen
	Untersuchungs- und Prüftätigkeit samt Begutachtung der Ergebnisse (zB Überprüfung von Wasserbauvorhaben, Gewässeruntersuchungen)
	Erstellung von Konzepten mit regionalem oder gesamtösterreichischem Bezug (zB Gewässersanierung, Mitwirkung an Flussgebietsplänen gemäß der künftigen EU-Wasserrahmenrichtlinie)	ca. 80 vH
	Unterstützung des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft in diesen Fachfragen (zB EU und Donauraum, Vorbereitung von Material und Einbringung in die Gremien)
	Abhalten von Aus- und Fortbildungsveranstaltungen zu Themen des BAW (zB Methodik Wassergüteerhebung, Fischereiwesen, Lehrlingsausbildung)
	Aufzucht standortgerechten Besatzmaterials
	Beitrag zur Öffentlichkeitsarbeit der österreichischen Wasserwirtschaft (Bewusstseinsbildung und Information der Öffentlichkeit über wasserwirtschaftliche Themen, Imagebildung für das BAW)	ca. 20 vH

Zielgruppen der Leistungen sind das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, das Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie, die Länder, Firmen und Private.

Durch die Kompetenzlage- Wasserrecht wird in der mittelbaren Bundesverwaltung vollzogen - liegt das Schwergewicht der Aufgaben des BAW in der Unterstützung des BMLF und weniger im unmittelbaren Gesetzesvollzug.

Das BAW übernimmt auch Aufträge von Dritten gegen Entgelt.

3. Rechtsgrundlagen der Verwaltungstätigkeit und Beschlüsse der Bundesregierung

Grenzgewässerverträge:

Ungarn:	Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Ungarischen Volksrepublik über die Regelung der wasserwirtschaftlichen Fragen im Grenzgebiet, Bundesgesetzblatt Nr. 225 aus 1959,, in der jeweils geltenden Fassung
Slowenien:	Regierungsübereinkommen über wasserwirtschaftliche Fragen an der Drau vom 25. Mai 1954 Mur-Abkommen, Bundesgesetzblatt Nr. 119 aus 1956,, in der jeweils geltenden Fassung
Tschechien:	Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik über die Regelung von wasserwirtschaftlichen Fragen an den Grenzgewässern, Bundesgesetzblatt Nr. 106 aus 1970,, in der jeweils geltenden Fassung
Slowakei:	Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik über die Regelung von wasserwirtschaftlichen Fragen an den Grenzgewässern, Bundesgesetzblatt Nr. 106 aus 1970,, in der jeweils geltenden Fassung
Deutschland:	Vertrag zwischen der Republik Österreich einerseits und der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft andererseits über die wasserwirtschaftliche Zusammenarbeit im Einzugsgebiet der Donau, Bundesgesetzblatt Nr. 17 aus 1991,, in der jeweils geltenden Fassung

Wasserbezogene EU- Richtlinien

Strichaufzählung
Richtlinie 76/464/EWG betreffend die Verschmutzung infolge Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe in Gewässer der Gemeinschaft Entscheidung 77/795/EWG zur Einführung eines gemeinsamen Verfahrens zum Informationsaustausch über die Qualität des Oberflächensüßwassers
Strichaufzählung
Richtlinie 79/869/EWG über die Qualität von Süßwasser, das schutz- oder verbesserungsbedürftig ist, um das Leben von Fischen zu erhalten
Strichaufzählung
Richtlinie 80/68/EWG über den Schutz des Grundwassers gegen Verschmutzung durch bestimmte gefährliche Stoffe
Strichaufzählung
Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser
Strichaufzählung
Richtlinie 91/676/EWG über den Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen
Strichaufzählung
Wasser-Rahmen-Richtlinie (in Ausarbeitung)

Beschluss der Bundesregierung vom 3. Dezember 1997 (37/27) betreffend Personal- und Verwaltungsreformmaßnahmen für das Jahr 1998

4. Allgemeine Ziele des BAW 4.1. Fachbezogene Ziele:

Allgemeine, fachbezogene Ziele:

Strichaufzählung
Bereitstellung einer praxisorientierten Fachexpertise für das BMLF, insbesondere in Zusammenhang mit Schaffung und Umsetzung wasserbezogener EU-Regelungen und innerstaatlicher Fachverwaltung und Legistik
Strichaufzählung
Sicherstellung einer raschen Lösung aktuell auftretender wasserwirtschaftlicher Probleme
Strichaufzählung
Durchführung von Aufträgen für Dritte

Ziele für Leistungen in Projektform

A. Einhaltung der Projektpläne nach sachlichem Projektfortschritt (vH) und Ressourceneinsatz (vH)

Ziele für standardisierbare Leistungen

B. Erhöhung des Marktanteils der Messflügelkalibrierung

C. Erhöhung der Auslastung und Kostendeckung bei der Führung der Kurse und der Ausbildungsstätte Scharfling

4.2. Managementziele

Das BAW misst seiner Funktion als Musteramt besondere Bedeutung bei, woraus folgende Ziele resultieren:

D. Betrieb der Kostenrechnung und nachvollziehbare Umsetzung der Ergebnisse mit innovativen Ansätzen ab 1. Jänner 2000

Dem Umstand der in weiten Bereichen fehlenden Vergleichbarkeit der Leistungen innerhalb der einzelnen Institute und zwischen denselben wird im Rahmen der anlaufenden Kostenrechnung des BAW durch folgende Vorgangsweise Rechnung getragen: Die einzelnen Leistungen des BAW sind zwar nicht unmittelbar vergleichbar, sie setzen sich aber aus „Modulen” zusammen, die wiederkehrend sind und kostenmäßig erfasst und diesbezüglich im zeitlichen Verlauf, in Einzelfällen im Vergleich zwischen den Instituten, sowie im Vergleich zum freien Markt beobachtet werden sollen.

E. Stabilisierung des Budgetbedarfes bei mindestens gleich bleibenden Leistungen

F. Bedarfsbezogene Flexibilisierung der Personalkapazitäten durch Verstärkung von Kooperationen mit Bundeseinrichtungen und privaten Leistungsanbietern

Solche Kooperationen mit Synergieeffekten sollen sowohl in den Fachbereichen (Universitäten, andere Bundeseinrichtungen), wie auch im Verwaltungsbereich (zB EDV mit anderen Dienststellen des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft) zur Einsparung von Ressourcen führen.

G. Verbesserte Relation zwischen Mitteleinsatz und externer Wirksamkeit, insbesondere die Relation von Kosten für die Prüfung eines wasserwirtschaftlichen Vorhabens zu den voraussichtlichen Kosten des Vorhabens

H. Erhöhung der Einnahmen in Relation zu den Ausgaben

4.3. Qualitätsbezogene Ziele

Das BAW steht im Jahre 1999 in der Phase der Akkreditierung (formelle Anerkennung, dass eine Prüf-, Überwachungs- oder Zertifizierungsstelle zur Ausübung bestimmter Tätigkeiten befugt ist) als

	Prüfstelle für chemische Parameter der Wasser- und Bodenanalytik
	Prüfstelle für physikalische Bodenparameter
	Prüfstelle für Messflügelkalibrierungen

J. Ausweitung des Akkreditierungsumfanges auf alle Labors des BAW und alle Parameter einschließlich der Bakteriologie und Biologie bis zum Ende des Projektzeitraumes

5. Leistungskatalog

Leistungen

Erfassung und Bewertung des Zustandes fließender Gewässer - Biologisch

Erfassung und Bewertung des Zustandes fließender Gewässer - Chemisch-physikalisch

Erfassung und Bewertung des Zustandes fließender Gewässer - Bakteriologisch

Erfassung und Bewertung des Zustandes stehender Gewässer - Limnologisch

Erfassung und Bewertung des Zustandes stehender Gewässer - Chemisch-physikalisch

Erfassung und Bewertung des Zustandes stehender Gewässer - Fischereibiologisch

Erfassung und Bewertung von Bodenwasser und Bodenfunktionen im Sinne des Grundwasserschutzes - Quantitativ

Erfassung und Bewertung von Bodenwasser und Bodenfunktionen im Sinne des Grundwasserschutzes - Qualitativ

Erfassung und Bewertung von Erosionsprozessen

Erfassung und Bewertung von Fischregionen

Gutachten hiezu in Abhängigkeit von der Fragestellung - IWB

Gutachten hiezu in Abhängigkeit von der Fragestellung - IWG

Gutachten hiezu in Abhängigkeit von der Fragestellung - IGF

Gutachten hiezu in Abhängigkeit von der Fragestellung - IKT

Erstellung von Sanierungskonzepten - Fließgewässer

Erstellung von Sanierungskonzepten - Grundwasser

Erstellung von Sanierungskonzepten - Seen

Modellerstellung und Untersuchung im WasserbauLeistungen

Führen von Fachstatistiken und Datenmanagement - IWB

Führen von Fachstatistiken und Datenmanagement - IWG

Führen von Fachstatistiken und Datenmanagement - IGF

Führen von Fachstatistiken und Datenmanagement - IKT

Fachexpertise in internationalen Gremien - IWB

Fachexpertise in internationalen Gremien - IWG

Fachexpertise in internationalen Gremien - IGF

Fachexpertise in internationalen Gremien - IKT

Fachexpertise in innerstaatlichen Gremien - IWB

Fachexpertise in innerstaatlichen Gremien - IWG

Fachexpertise in innerstaatlichen Gremien - IGF

Fachexpertise in innerstaatlichen Gremien – IKT

Stellungnahmen zu wasserwirtschaftlichen Fragestellungen (öffentliche Stellen) - IWB

Stellungnahmen zu wasserwirtschaftlichen Fragestellungen (öffentliche Stellen) - IWG

Stellungnahmen zu wasserwirtschaftlichen Fragestellungen (öffentliche Stellen) - IGF

Stellungnahmen zu wasserwirtschaftlichen Fragestellungen (öffentliche Stellen) - IKT

Beratung in wasserwirtschaftlichen Fragestellungen (Private) - IWB

Beratung in wasserwirtschaftlichen Fragestellungen (Private) - IWG

Beratung in wasserwirtschaftlichen Fragestellungen (Private) - IGF

Beratung in wasserwirtschaftlichen Fragestellungen (Private) - IKT

Wasserwirtschaftliche Grundsatzkonzepte und Beiträge zu Flussgebietsplänen - IWB

Wasserwirtschaftliche Grundsatzkonzepte und Beiträge zu Flussgebietsplänen - IWG

Wasserwirtschaftliche Grundsatzkonzepte und Beiträge zu Flussgebietsplänen - IGF

Wasserwirtschaftliche Grundsatzkonzepte und Beiträge zu Flussgebietsplänen - IKT

Sachverständigentätigkeit - IWB

Sachverständigentätigkeit - IWG

Sachverständigentätigkeit - IGF

Sachverständigentätigkeit - IKT

Besatz von Gewässern mit autochthonem Material

Kalibrierung von Wassergeschwindigkeitsmessgeräten

Kurse, Aus- und Fortbildung

Öffentlichkeitsarbeit

Leistungen	maßgebliche Ziele *)	Indikator	Entwicklung des Indikators
Leistungen	maßgebliche Ziele *)	Indikator	2000	2001	2002	2003
Erfassung und Bewertung des Zustandes fließender Gewässer – Biologisch	römisch eins. J.	Erfüllung des Projektplanes (Leistungserbringung, Ressourceneinsatz) 1)	80 vH	85 vH	90 vH	95 vH
Erfassung und Bewertung des Zustandes fließender Gewässer – Chemisch-physikalisch	römisch eins. J.
Erfassung und Bewertung des Zustandes fließender Gewässer – Bakteriologisch	römisch eins. J.
Erfassung und Bewertung des Zustandes stehender Gewässer – Limnologisch	römisch eins. J.	Erhaltene Aufträge/gelegte Anbote 2)	+10 vH	+10 vH	+10 vH	+10 vH
Erfassung und Bewertung des Zustandes stehender Gewässer – Chemisch-physikalisch	römisch eins. J.	Akkreditierung biologisch, chemisch, bakteriologisch.				erreicht
Erfassung und Bewertung des Zustandes stehender Gewässer – Fischereibiologisch	römisch eins. J.
Erfassung und Bewertung von Bodenwasser und Bodenfunktionen im Sinne des Grundwasserschutzes – Quantitativ	römisch eins. J.
Erfassung und Bewertung von Bodenwasser und Bodenfunktionen im Sinne des Grundwasserschutzes – Qualitativ	römisch eins. J.
Erfassung und Bewertung von Erosionsprozessen	G.
Erfassung und Bewertung von Fischregionen	römisch eins.
Gutachten hiezu in Abhängigkeit von der Fragestellung – IWB	A	Erfüllung des Projektplanes (Leistungserbringung, Ressourceneinsatz) 1)	80 vH	85 vH	90 vH	95 vH
Gutachten hiezu in Abhängigkeit von der Fragestellung – IWG	A	Gutachten je Sachbearbeiter 3)	+5 vH	+5 vH	+5 vH	+5 vH
Gutachten hiezu in Abhängigkeit von der Fragestellung – IGF	A	Erhaltene Aufträge/gelegte Anbote 2)	+10 vH	+10 vH	+10 vH	+10 vH
Gutachten hiezu in Abhängigkeit von der Fragestellung – IKT	A
Erstellung von Sanierungskonzepten – Fließgewässer	A, G	Erfüllung des Projektplanes (Leistungserbringung, Ressourceneinsatz) 1)	80 vH	85 vH	90 vH	90 vH
Erstellung von Sanierungskonzepten – Grundwasser	A, G	Gutachten je Sachbearbeiter 3)	+5 vH	+5 vH	+5 vH	+5 vH
Erstellung von Sanierungskonzepten – Seen	A, G		Konst.	Konst.	Konst.	Konst.
Modellerstellung und Untersuchung im Wasserbau	A, G	Erhaltene Aufträge/gelegte Anbote 2)	+10 vH	+10 vH	+10 vH	+10 vH
Wasserwirtschaftliche Grundsatzkonzepte und Beiträge zu Flussgebietsplänen – IWB	A	Erfüllung des Projektplanes (Leistungserbringung, Ressourceneinsatz) 1)	80 vH	85 vH	90 vH	95 vH
Wasserwirtschaftliche Grundsatzkonzepte und Beiträge zu Flussgebietsplänen – IWG	A		+5 vH	+5 vH	+5 vH	+5 vH
Wasserwirtschaftliche Grundsatzkonzepte und Beiträge zu Flussgebietsplänen – IGF	A	Gutachten je Sachbearbeiter 3)
Wasserwirtschaftliche Grundsatzkonzepte und Beiträge zu Flussgebietsplänen – IKT	A	Erhaltene Aufträge / gelegte Anbote 2)	+10 vH	+10 vH	+10 vH	+10 vH
Kalibrierung von Wassergeschwindigkeitsmessgeräten	B	Zahl der Messflügelkalibrierungen bezogen auf Messflügelbestand in Österreich 4)	+7 vH	+7 vH	+9 vH	+9 vH
Kurse, Aus- und Fortbildung	C	Berufsaus- und fortbildende Kursfrequentantentage zur Gesamtzahl 5)	+5 vH	+5 vH	+5 vH	+5 vH
Öffentlichkeitsarbeit		Publikationen, Vorträge je Institut Zugriffe auf BAW-Homepage 6) Anfragen an BAW/Zugriffe 7)	+5 vH +10 vH +2 vH	+5 vH +10 vH +2 vH	+5 vH +10 vH +5 vH	+5 vH +10 vH +5 vH

_____________

*) Ziele gemäß Ziffer 4,

1) Erfüllung des Projektplanes: Einhaltung der einzelnen Projektpläne nach sachlichem Projektfortschritt und Ressourceneinsatz als Parameter für Planungssicherheit.

2) Erhaltene Aufträge/gelegte Anbote: Verhältniszahl zur Dokumentation der Konkurrenzfähigkeit am Markt.

3) Gutachten je Sachbearbeiter: Steigerung der Auslastung der Personalkapazitäten.

4) Zahl der Messflügelkalibrierungen bezogen auf Messflügelbestand in Österreich: Erhöhung des Marktanteiles der Messflügelkalibrierung.

5) Berufsaus- und fortbildende Kursfrequentantentage zur Gesamtzahl: Erhöhung der Berufsaus- und fortbildenden Kurse im Vergleich zu sonstigen Tagungen, Kursen und Fachveranstaltungen im Kursgebäude Scharfling.

6) Zugriffe auf BAW-Homepage: Steigerung der PR-Wirksamkeit.

7) Anfragen an BAW/Zugriffe: Steigerung des Kundeninteresses bei verbesserter Internet-Präsentation.

6. Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen Einnahmen und Ausgaben sowie Planstellen 6.1. Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen Einnahmen und Ausgaben (Beträge in Schilling)

	Ausgangspunkt
	1999	2000	2001	2002	2003
Ausgaben
UT 0	53 500 000	54 300 000	56 200 000	56 500 000	56 500 000
UT 3	2 000 000	2 000 000	1 500 000	1 500 000	1 500 000
UT 7	550 000	550 000	550 000	550 000	550 000
UT 8	9 000 000	8 500 000	8 500 000	8 500 000	8 000 000
Summe	65 050 000	65 350 000	66 750 000	67 050 000	66 550 000
Miete für die BIG *)	2 080 000	2 080 000	2 080 000	2 080 000	2 080 000
Summe Ausgaben	67 130 000	67 430 000	68 830 000	69 130 000	68 630 000
Einnahmen
UT 4	6 000 000	6 000 000	6 500 000	7 000 000	7 500 000
Saldo	61 130 000	61 430 000	62 330 000	62 130 000	61 130 000

____________________

*) derzeit bei der Zentralstelle des BMLF budgetiert

6.2. Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen Planstellen

Der Leistungskatalog soll trotz der Personaleinsparungen beibehalten werden, wozu die Personaleinsparungen durch Effizienzsteigerungen und Kooperationen ausgeglichen werden müssen.

6.2.1. Planstellenvorschau 1999 bis 2003

Beamte/Verwendungsgruppe	Ausgangspunkt
Beamte/Verwendungsgruppe	1999	2000	2001	2002	2003
A 1	22	22	22	22	22
A 2	19	19	19	19	19
A 3	13	12	12	11	11
A 4	2	2	2	2	2
A 5	1	1	1	1	1
A 6	1	1	1	1	1
A 7	0	0	0	0	0
Summe Beamte	58	57	57	56	56

Vertragsbedienstete Entlohnungsgruppe	Ausgangspunkt
Vertragsbedienstete Entlohnungsgruppe	1999	2000	2001	2002	2003
v 1	7	7	7	7	7
v 2	8	8	8	7	7
v 3	23	23	23	23	22
v 4	3	2	2	2	1
h 1	2	2	1	1	1
h 2	4	4	4	4	5
h 3	3	3	3	3	3
h 5	1	1	0	0	0
II/K	1	1	1	1	1
Lehrlinge	5	5	5	5	5
Summe Vertragsbedienstete	57	56	54	53	51
Planstellen gesamt	115	113	111	109	107

Es ist geplant, ausgehend vom Stellenplan 1999, im Projektzeitraum jährlich zwei Planstellen einzusparen.

6.2.2. Nachbesetzungsvorschau 1999 bis 2003

Als Berechnungsgrundlage wurde der gesetzlich verpflichtende Eintritt in den Ruhestand gewählt.

Die nachstehende Tabelle zeigt die vorgesehene jährliche Nachbesetzung der Pensionsabgänge bezogen auf Verwendungsgruppen, ohne jedoch zwischen Beamten und Vertragsbediensteten zu unterscheiden.

Es ist geplant im vorgegebenen Zeitrahmen von 19 Pensionsabgängen 11 nachzubesetzen

Verwendungs/ Entlohnungsgruppe	voraussichtl. Personalabgänge	voraussichtliche Nachbesetzungen					Stand
Verwendungs/ Entlohnungsgruppe	1999 bis 2003	1999	2000	2001	2002	2003	2003
A 1 v 1	2	°	°				° °
A 2 v 2	3					° °	° ° *
A 3 v 3	4		°		°	°	° ° ° * * *
A 4 v 4	2						* *
A 3 h 1	1						*
A 4 h 2	4			° °	°		° ° °
A 4 h 3	2			°			°
A 5 h 5	1						*
Summe	19	1	2	3	2	3	11/8

___________________

°) nachbesetzt

*) nicht nachbesetzt

Die oben stehende Darstellung ist der Budgetierung der UT 0 lt. Tabelle 6.1 zugrunde gelegt.

Sämtliche derzeit nicht vorhersehbare Personalfluktuationen dürfen sich nicht negativ auf den vereinbarten Gesamtsaldo auswirken.

Schlagworte

Untersuchungstätigkeit, BGBl. Nr. 215/1959, Personalreformmaßnahme, Überwachungsstelle, Wasseranalytik, Ausbildung

Zuletzt aktualisiert am

26.08.2014

Gesetzesnummer

20000207

Dokumentnummer

NOR40001674

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/1999/425/ANL1/NOR40001674